China dehnt Verbot chinesischer und fremdsprachiger Publikationen weiter aus

Die Arbeitsgruppe „Anti-Pornographie und Anti-Illegale Publikationen“ der chinesischen Zentralen Aufsichtsbehörde für Presse und Veröffentlichungen (GAPP) hat Anfang Mai die Namen von weiteren über 60 Magazinen bekannt gegeben, die ab sofort in China verboten sind. Es erfolgte Anweisung, schnellstmögliche Konfiszierung dieser Schriften in allen Regionen einzuleiten.

Diese 60 Titel kommen nun zusätzlich auf eine bereits vorhandene Verbotsliste. Darunter befinden sich auch: People’s Rights, China Legal, South Observation und andere, die schon seit dem 20. November 2004 verboten sind. Außerdem wurde die Veröffentlichung von über 677 Publikationen (395 Magazine und 282 Zeitungen) eingestellt.

Das Verbot von Magazinen durch die GAPP betrifft fast jeden öffentlichen Bereich, wie Recht, Wirtschaft, Biographien, Wissenschaft und Technologie, Medizin, Kommunikation, Elektrizität, Immobilien, Bau, Fahrzeuge und Menschenrechte. Das Verbot zielt insbesondere ab auf Publikationen in anderen Sprachen, deren Leserkreis hauptsächlich aus Westlern besteht, die in China leben.

Weitere Publikationen auf der Verbots-Liste sind: Chinese & Foreign Legal Systems, GBF China Economics Focus, China Focus, China Economics, Chinese Enterprise und Protecting Rights.

Anstoß für die neuerliche Restriktion von Veröffentlichungen könnten die Texte der „Jiu Ping“ („Neun Kommentare über die KPC“) der in China verbotenen, chinesischsprachigen Zeitung Epochtimes sein, die seit Nov. 2004 unter der Hand wie ein Lauffeuer in China verbreitet werden. Dies führte dazu, dass bis jetzt ca. 1,5 Millionen KP-Mitglieder ihren Austritt aus der Kommunistischen Partei Chinas und ihr zugehörigen Organisationen öffentlich auf einer Webseite erklärten. Wer in der VR China mit den „Neun Kommentaren über die Kommunistische Partei“ erwischt wird, riskiert vier Jahre Gefängnis. Vor diesem Hintergrund erhält die neuerliche Ausweitung der Verbote „unerwünschter“ Publikationen durch die KPC weltweit noch mehr Gewicht.