China: Das Schicksal von Bo Xilai ist besiegelt

Das Schicksal des entmachteten Spitzenpolitikers Bo Xilai scheint besiegelt zu sein. Die chinesischsprachige Epoch Times, DaJiYuan, berichtete am 10. Juni, dass Bo in elf Mordfälle verwickelt sei und die Führungsebene der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) einen passenden Zeitpunkt suchen werde, um diese Mordfälle öffentlich bekannt zu machen. Diese Information soll von einem Beamten der KPCh stammen. Bis jetzt ist von den elf Mordfällen nur die Ermordung des britischen Geschäftsmanns Neil Heywood bekannt.

Nach Aussage dieses Beamten soll die Führung der KPCh Bo Xilai neben diesen Mordfällen auch der Wiederbelebung der Kulturrevolution, der Erschaffung eines neuen Parteizentrums und des Verdachts auf einen Putschversuch beschuldigt haben. Wang Lijun, der ehemalige Polizeichef von Chongqing, habe dafür „aussagekräftige Beweismittel“ geliefert. Dajiyuan zitierte außerdem Informationen von Parteibeamten, dass das Zentralkomitee der KPCh den Fall um Bo als Linienstreit definiert und das Gedankengut der Kulturrevolution abgelehnt habe.

DaJiYuan zitierte auch Berichte von Associated Press, dass die Führungsebene der KPCh darüber nachdenke, ob Bo in einem öffentlichen Prozess vor Gericht gestellt werden soll. DaJiYuan berichtete im April, dass auf einer erweiterten Versammlung des Politbüros unter anderem Beweismittel wegen unglaublicher Korruption, Mordverdacht und einem Putschversuch gegen Bo vorgelegt worden seien. Nach Aussagen von Informanten dürfe Bo offiziell nur wegen des Mordverdachts strafrechtlich verfolgt werden. Ende Mai habe es Gerüchte gegeben, dass die Führungsebene der KPCh vorhabe, den Fall um Bo im Juni oder Juli abzuschließen, damit die im Herbst geplante 18. Nationalversammlung  der KPCh nicht überschattet werde.

Bo Xilai war ein Spitzenpolitiker in China. Er hatte unter anderem als Bürgermeister der Stadt Dalian, als Gouverneur der Provinz Liaoning, als Minister des Handelsministeriums und zum Schluss als Parteichef der Stadt Chongqing etliche Posten bekleidet. Im Februar flüchtete Wang Lijun, der Polizeichef von Chongqing, ins amerikanische Konsulat und soll dort über die Beteiligung von Bo an der Ermordung von Neil Heywood und über einen Putschplan berichtet haben. Am 15. März wurde Bo aus seinem Amt entlassen. Anfang April gab es Gerüchte, dass Bo Kriegsmaterial beschafft und eine Privatarmee aufgestellt habe. Am 10. April wurde Bo endgültig entmachtet.

Mit der Entwicklung des Falls um Bo Xilai sind immer mehr dunkle Geheimnisse der KPCh, wie beispielsweise die Menschenrechtsverletzungen des Komitees für Politik und Recht und die weitreichende Korruption vieler Mitglieder der KPCh, ans Licht gekommen. Die Mitglieder der KPCh scheinen nun auch ihr Vertrauen in die Partei zu verlieren. DaJiYuan zitierte die Aussage eines Beamten der KPCh, dass ein Lehrer im Unterricht der Zentralen Parteischule gesagt habe: „Wenn nicht gegen die Korruption ermittelt wird, werden die KPCh und China untergehen. Aber wenn ermittelt wird, gehen die KPCh und China ebenfalls ihrem Ende zu.“

Original-Artikel auf Chinesisch: 薄熙来涉11命案将择机曝光 内部已定性