China: Beweise gegen Bo Xilai auf Sitzung des Politbüros vorgelegt

Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete am 18. Mai, dass vor kurzem eine erweiterte Versammlung des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) stattgefunden habe, auf der Beweismaterial der Ermittlungen gegen den entmachteten Spitzenpolitiker Bo Xilai vorgelegt worden sei.

An dieser Versammlung haben die ständigen Mitglieder, die Mitglieder, Entscheidungsträger der Regionalregierungen, hochrangige Militärs und pensionierte hochrangige Politiker teilgenommen. Der Direktor des General Office der KPCh Ling Jihua habe Beweismaterial des Falles Bo Xilai vorgelegt, das unter anderem „schockierende Korruption“, „Verwicklung in Mord“, „politische Ambitionen“ und „heimliche Putschpläne“ offenbarte. Die Teilnehmer der Sitzung sollen keine Zweifel gezeigt haben.

Premierminister Wen Jiabao soll nach der Offenlegung des Beweismaterials über den Fall von Bo Xilai Kritik an Zhou Yongkang, dem Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht geäußert haben. Epoch Times fasste seine Kritik in zwei Punkten zusammen. Erstens habe Zhou Yongkang  Bo Xilai unterstützt, nachdem der ehemalige Polizeichef Wang Lijun ins amerikanische Konsulat geflüchtet war und ihm sogar die Meinung der Führungsebene der KPCh verraten. Wen habe Zhou gefragt, was sein Ziel gewesen sei. Zweitens hätten Bo Xilai und Zhou Yongkang ein Komplott geschmiedet, um den designierten Staatspräsidenten Xi Jinping frühzeitig aus seinem Amt zu drängen. Dieser Plan sei bösartig und habe die KPCh in den heutigen passiven Zustand gebracht. Aus diesen zwei Gründen habe Wen gefordert, Ermittlungen gegen Zhou Yongkang einzuleiten. Staatspräsident Hu Jintao sei auf der Seite von Premierminister Wen Jiabao und damit einverstanden, gegen Zhou Yongkang zu ermitteln.

Gerüchten zufolge habe Wang Lijun während seiner Flucht ins amerikanische Konsulat Anfang Februar geheimes Material an die Amerikaner geliefert. Mitte Februar berichtete Washington Free Beacon über Putschpläne von Bo Xilai und Zhou Yongkang. Epoch Times berichtete Anfang 2012, dass Bo und Zhou außerhalb von China negative Nachrichten über den designierten Staatspräsident Xi Jinping verbreitet und geplant haben, Bo an dessen Stelle zu setzen, wenn die Zeit reif sei.

Original-Artikel auf Chinesisch: 独家-政治局就薄熙来案达成初步意见