China bald präsidiale Demokratie ähnlich USA? – Das sagen Experten

Anfang März erschien ein offener Brief anonym auf einer News-Website in der Provinz Xinjiang: Die Autoren forderten Xi Jinpings Rücktritt als Staatschef und drohten offen: Sollte er nicht seine Ämter zurückgeben, werde er in Zukunft auf seine Sicherheit und die seiner Familie achten müssen.

Der Erpressungsversuch schlug so hohe Wellen, dass schließlich das Außenministerium offiziell sagte:„Jegliche Versuche, die staatliche Stabilität Chinas zu unterminieren, werden erfolglos bleiben.“

Insider aus Peking berichteten EPOCH TIMES, das eine Gruppe von Gefolgsleuten Zhou Yongkangs (des wegen Korruption lebenslänglich hinter Gitter gebrachten Ex-Stasichefs) hinter der Drohung stecke. Beteiligt seien der KP-Chef von Xinjinag, der Vize-Propagandaminister und der Chef des Nachrichtenportals, auf dem die Drohung erschien.

Die Pekinger Insider sagten auch, die Regierung sieht in dem Brief ein Komplott, von dem Xi sich jedoch nicht beeindrucken lassen wird. Prompt erfolgten im Internet Gegenreaktionen: Ende März forderte ein Xi-Unterstützer eine längere Amtszeit für Xi: Seine Anti-Korruptionskampagne stehe noch am Anfang. China brauche ihn unbedingt länger.

In der Socialmedia erschien ein Weibo-Foto mit der Botschaft: „Wir unterstützen Xis Reformen und würden ihn als ersten vom Volk gewählten Präsidenten begrüßen.“

Wird China ein Präsidialsystem?

Professor Wang Yukai von einem Pekinger KP-Institut für Politik und Verwaltung erklärte gegenüber der Singapurer Zeitung Lianhe Zaobao, wie Xi das KP-System seiner Ansicht nach reformieren wolle.

China befinde sich gerade kurz vor einer historischen Wende, so Wang. Das Land sei dabei, internationale Beziehungen, wirtschaftliche Entwicklung und politische Wertorientierung neu zu definieren und eine Balance zwischen diesen drei Bereichen zu erlangen. China müsse ein System finden, dass sowohl vom Volk als auch der internationalen Gemeinschaft anerkannt werde – dieses System müsse auch „der Entwicklungstendenz der menschlichen Zivilisation entsprechen“, so Wang, und „vernünftig“ sein. Wenn man jetzt weiterhin an Ideologien wie denen in Zeiten der Kulturrevolution festhalte, werde China keine Zukunft haben. Die historische Strömung fließe Richtung Demokratie und Rechtstaatlichkeit und diese Tendenz werde sich nicht ändern, so Wang.

Ohne konkreter zu werden fügte er hinzu: Manche Leute hielten ein präsidiales System ähnlich der USA passend für China.

Ein in New York arbeitender chinesischer Professor äußerte dies konkreter: Xi versuche, das KP-System in ein präsidiales System im US-Stil umzuwandeln. Er habe seine Vision und warte auf die Chance, China in ein anderes System hineinzuführen.

Besuch in Tschechien

Der renommierte KP-Historiker Xin Ziling vermutete, dass Xi neulich nicht zufällig mit einer großen Delegation drei Tage in Tschechien verbrachte: Gegenüber Sound of Hope sagte er, bei dem Dialog mit den Tschechen dürften die Themen Demokratie und Übergang in eine solche besprochen worden sein. Da Tschechien in Osteuropa als gelungenes Beispiel für eine friedliche Wende vom Kommunismus zur Demokratie gelten kann, wollten die Chinesen davon lernen, so seine These. Tschechien habe sich nach der Wende sowohl wirtschaftlich als auch politisch sehr gut entwickelt. (yz / rf)

Siehe auch:

China und Tschechien: "Unsere Partnerschaft geht über Wirtschaft hinaus"