Bundeskanzler Scholz kritisiert Unterdrückung der Uiguren in China
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Behandlung der muslimischen Uiguren in China als Verletzung der Menschenrechte kritisiert. Die Welt dürfe „nicht darüber hinwegsehen, wenn Menschenrechte verletzt werden, wie wir das gerade in Xinjiang sehen“, sagte Scholz am Donnerstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos.
Ein internationales Medienkonsortium hatte zuvor weitere Belege für die massenhafte Internierung von Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang veröffentlicht. Fotos, Reden und Behördenweisungen dokumentierten dort unter anderem Folter und die Existenz eines Schießbefehls. Peking wies die Vorwürfe zurück.
Scholz zeigte sich in Davos besorgt über den wachsenden Machtanspruch Chinas. Zwar sei die Volksrepublik inzwischen unzweifelhaft ein „globaler Akteur“, sagte der Kanzler. Daraus dürfe sie aber nicht den „Anspruch chinesischer Hegemonie in Asien und darüber hinaus ableiten“, sagte er.
Genauso wenig bestehe die Notwendigkeit, „China zu isolieren“, sagte Scholz. Vielmehr müsse das Land in eine multilaterale und regelgebundene Weltordnung eingebettet werden. (afp/dl)
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