Boykott der Winterspiele in Peking? EU gespalten

In der Frage eines politischen Boykotts der Olympischen Winterspiele in Peking zeigt sich die Europäische Union vorerst gespalten. Österreich und Luxemburg stellten sich am Montag bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel hinter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, sich kritisch zu einem rein diplomatischen Boykott der Spiele durch die EU geäußert hatte. Offen für einen Boykott zeigte sich dagegen Litauen.

Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg sagte in Brüssel, er sehe es ähnlich wie Macron: „Eine Politisierung der Olympischen Winterspiele halte ich nicht für sehr sinnvoll.“ Die Menschen in China hätten nichts davon, wenn ein ausländischer Minister nicht die Spiele besuche. Auch Luxemburgs Chefdiplomat Jean Asselborn sagte, er halte die französische Position für „sehr gut“.

Macron hatte in der vergangenen Woche gesagt, ein rein diplomatischer, aber nicht sportlicher Boykott wäre eine „sehr kleine und symbolische“ Maßnahme. Der französische Präsident plädierte dafür, entweder keine Athleten aus der EU zu entsenden oder international ein anderes gemeinsames Zeichen des Engagements zu setzen.

Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis kündigte nun an, er werde nicht zu den Spielen reisen. „Ich bin immer für einen europäischen Ansatz, aber manchmal ist er schwer zu finden“, sagte er in Brüssel.

Die Beziehungen zwischen China und Litauen sind stark gespannt, seitdem eine diplomatische Vertretung Taiwans in der litauischen Hauptstadt Vilnius eröffnet hat.

Die USA, Australien, Großbritannien und Kanada haben bereits einen diplomatischen Boykott der Spiele im Februar angekündigt. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will sich zunächst mit ihren EU-Kollegen abstimmen.

Sie vertritt in Menschenrechtsfragen zwar eine härtere Gangart gegen China als die vorherige Bundesregierung. Im ZDF-„heute-journal“ sprach sie sich aber am Sonntagabend dafür aus, die Spiele in Peking „nicht für politische Dinge oder Zeremonien“ zu nutzen. (afp/dl)