Bis zu drei Jahren Haft für unrechtmäßiges Spielen von Chinas Nationalhymne

Wer die chinesische Nationalhymne außerhalb von offiziellen Veranstaltungen spielt, könnte in Zukunft bis zu drei Jahre ins Gefängnis kommen.

Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses in China wolle das Strafrecht entsprechend anpassen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag. Erst im September war ein Gesetz verabschiedet worden, das bei unrechtmäßiger Verwendung der Hymne eine Haftstrafe von 15 Tagen vorsieht.

Warum die Gefängnisstrafe von zwei Wochen auf bis zu drei Jahre angehoben werden soll, meldete Xinhua nicht. In dem Bericht hieß es, Verurteilten könne durch die vorgesehene Gesetzesänderung auch der Entzug von politischen Rechten und staatliche Überwachung drohen. Offen blieb, wann das Gesetz verabschiedet werden könnte.

Bereits seit 2014 ist gesetzlich geregelt, dass die Nationalhymne nur auf offiziellen Veranstaltungen wie zu diplomatischen Anlässen oder großen Sportereignissen verwendet werden darf.

Auch als Hintergrundmusik darf die Hymne nicht laufen; etwa auf Partys, Hochzeiten und Beerdigungen ist es verboten, sie zu spielen. Die Nutzung der Nationalflagge und des chinesischen Hoheitszeichens war bereits zuvor gesetzlich geregelt.  (afp)