Bundesregierung fordert von China sofortige Freilassung aller in Xinjiang Inhaftierten
Nach dem UN-Bericht zur Lage der Menschenrechte in der chinesischen Region Xinjiang hat die Bundesregierung die sofortige Freilassung aller dort Inhaftierten gefordert. „Wir rufen die chinesische Regierung dazu auf, allen Menschen in Xinjiang umgehend in vollem Umfang ihre Menschenrechte zu gewähren“, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Donnerstag in Berlin. „Alle willkürlich Inhaftierten müssen sofort freigelassen werden.“
Zudem rief das Auswärtige Amt die chinesische Regierung auf, „eine weitere unabhängige Aufklärung dieser Vorwürfe zu schwersten Menschenrechtsverletzungen in China zuzulassen“.
Kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit hatte die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet am Mittwochabend ihren Bericht über die Lage in der chinesischen Region Xinjiang veröffentlicht. Dieser prangert „schwere Menschenrechtsverletzungen“ in Xinjiang an und sieht Hinweise auf „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.
Der „sorgfältig recherchierte“ Bericht bestätige, dass „Anlass zu größter Sorge“ bestehe, erklärte der Außenamtssprecher. Über Konsequenzen aus dem Bericht werde Deutschland mit seinen Partnern in der EU und in den Vereinten Nationen beraten.
Peking steht darüber hinaus wegen der seit über 20 Jahre andauernden Verfolgung der buddhistischen Meditationspraxis Falun Gong international am Pranger. Millionen Falun Dafa-Praktizierende sind in Arbeitslagern und Gefängnissen inhaftiert, wo sie gefoltert werden und Zwangsarbeit verrichten müssen. Zigtausende kamen in den letzten 22 Jahren zu Tode. Die Dunkelziffer liegt weitaus höher.
2006 wurde erstmals bekannt, dass lebende Falun Gong-Praktizierende, die in Lagern gehalten werden, auf Abruf wegen ihrer Organe getötet werden. In China ist der Organhandel ein regelrechter Wirtschaftszweig geworden. (afp/dl)
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