Austreten aus der Chinesischen Kommunistischen Partei

Ein mutiger Mann, der ehemalige Menschenrechtsanwalt Zheng Enchong, meldete sich im Februar aus Shanghai per Telefon in Hongkong. Dort wurden 50 Millionen Chinesen durch eine Demonstration unterstützt, die durch eine öffentliche Erklärung eine weitere Mitgliedschaft in der Chinesischen Kommunistischen Partei, KPCh, und ihren Unterorganisationen abgelehnt haben.

Wie konnte es dazu kommen? Am 19. November 2004 begann die chinesischsprachige Ausgabe der Epoch Times mit der Veröffentlichung einer Artikelserie, die in China eine Bewegung von bisher ungekanntem Ausmaß ausgelöst hat.

Als im Dezember 2004 in Hongkong die Gesamtausgabe der „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei“ am Zeitungskiosk erschienen, waren sie nach zwei Stunden vergriffen. Insgesamt waren innerhalb von nur zwei Wochen 600.000 Exemplare der Spezialausgabe verteilt. Bis zum Januar 2005 wurden über 2 Millionen Emails mit den „Neun Kommentaren“ vom Ausland an Festlandchinesen verschickt, gleichzeitig fingen die Chinesen selber an, von dem brisanten Material CDs zu brennen und heimlich im Bekanntenkreis weiter zu verteilen.

Ein neues Phänomen tauchte in den chinesischen Gemeinschaften auf: man begann, sich intensiv mit dem Thema Kommunismus auseinander zu setzen. Die Chinesen fingen gewissermaßen an, ihre eigene Vergangenheit aufzuarbeiten, das jahrelange Schweigen durch ihre Stellungnahmen im Internet zu beenden.

Seit Dezember 2004 registriert The Epoch Times auf einer speziell eingerichteten Webseite den Wunsch der Chinesen, ihren Austritt aus der einzigen Partei ihres Landes und aus den ihr angeschlossenen Organisationen öffentlich zu erklären. In China, einem Land, in dem es nicht so einfach ist, mit einem Schreiben an die Partei seinen Austritt zu erklären, versuchten die Menschen, ihr Schicksal selber in die Hand zu nehmen. Ihre Idee war: würden immer mehr Menschen der KP Chinas ihr Misstrauen aussprechen, könnte irgendwann der kritische Punkt des Zusammenbruchs erreicht sein. Tui Dang – Austreten aus der Partei heißt der Slogan, unter dem in den letzten viereinhalb Jahren über 50 Millionen Chinesen der KPCh ihre Gefolgschaft versagen. (red)

Die Grußbotschaft von Zheng Enchong

Grüße an alle. Mein Name ist Zheng Enchong. Ich war Rechtsanwalt in Shanghai. Heute gibt es bei uns 50 Millionen Menschen, die die chinesische kommunistische Partei (KPCh) und ihre Unterorganisationen ablehnen – das wird ein Meilenstein in der Geschichte sein. Ich möchte dazu aufrichtig gratulieren.

Es gibt unter den Einwohnern von Shanghai einen zunehmenden Trend – nämlich aus der KPCh auszutreten. Während des chinesischen Neujahrs 2009 wurde ich Zeuge, wie vier Personen aus der KPCh in Shanghai austraten. Zwei von ihnen benutzten ihren richtigen Namen, während die anderen beiden Alias-Namen verwendeten.

Die erste, eine 28-jährige Frau, hatte mir gesagt, sie hätte ihrer Mutter geholfen am 13. September 2008 auf einer ausländischen Webseite aus der KPCh auszutreten. Als einen der Gründe dafür gab sie an, dass ihre Mutter und vier weitere Verwandte erfuhren, dass ihre Häuser abgerissen werden. Nachdem die Mutter dieser Frau aus der KPCh ausgetreten war, gaben die örtlichen Behörden dieses Vorhaben auf und erhöhten die Ausgleichszahlung auf 6 Millionen Yuan (etwa 860.000 US$).

Die Situation hat sich verändert. Die Menschen, die ausgetreten sind, fürchten immer weniger den Zorn der KPCh, aber die KPCh fürchtet immer mehr den Verlust ihrer Mitglieder.

Der zweite Fall: Das frühere KPCh-Mitglied Yan Fenlan ging vor zehn Tagen zum Bezirksgerichtshof Changning in Shanghai, um eine Anzeige gegen die örtliche Polizei einzureichen, weil diese sie während der Olympischen Spiele in Beijing in die Psychiatrie eingesperrt hatte. Der Richter wies sie an, ihren geistigen Gesundheitszustand untersuchen zu lassen, bevor sie eine Anzeige einreichte. Dadurch wurde sie tatsächlich ihrer Rechtsansprüche beraubt. Yan schrieb sofort einen offenen Brief an den Regierungschef Hu Jintao und kündigte ihren Rücktritt aus der KPCh an.

Der dritte Fall betrifft ein früheres KPCh-Mitglied in den Fünfzigern, das in einer kleinen Fabrik arbeitete. Seine finanzielle Situation war gut. Vor einigen Jahren entschied er sich, keine Parteigebühren mehr zu zahlen und auch an keinen Aktivitäten der Partei mehr teilzunehmen. Um das chinesische Neujahr herum wurde er zu einem Treffen der KPCh eingeladen und darüber informiert, dass er staatliche Unterstützung erhalten könnte um seine „ernste finanzielle Situation zu bewältigen“. Er war verärgert, als er erfuhr, dass diese Geschäftsstelle der Partei falsche Berichte erstellte, in denen behauptet wurde, er wäre in finanziellen Schwierigkeiten und hätte seine Parteigebühren nicht mehr zahlen können. Er hatte genug davon und kündigte auf einer ausländischen Webseite seinen Austritt aus der KPCh an.

Vor ein paar Tagen traf ich ein 79 Jahre altes ehemaliges KPCh-Mitglied. Er trat der KPCh während des chinesisch-japanischen Krieges bei und war aus dem medizinischen Militärdienst ausgeschieden. Seine drei Kinder baten ihn sein Haus und seine Rente aufzugeben, aus der KPCh auszutreten und mit ihnen im Ausland zu leben. Wir trafen ihn vorgestern und er sagte mir er wäre dazu bereit im April auszureisen und aus der KPCh unter einem Alias-Namen auszutreten. Sobald er Shanghai verlassen würde, würde er tatsächlich austreten.

Ich fand heraus, dass junge Leute in Shanghai tatsächlich die Initiative ergriffen und aus der KPCh austraten. Sie trafen die Entscheidung auszutreten, als sie Präsident Obamas Antrittsrede angehört hatten. Sie verstanden Englisch und wurden Zeuge, wie der offizielle Fernsehsender des Regimes Worte aus Obamas Rede überarbeitete – es ging dabei um Worte, die die KPCh nicht schätzte. Voller Wut begannen sie auf den Straßen Flugblätter mit Obamas vollständiger Rede zu verteilen. Sie boten den Menschen auch an bei der Installation von Software zu helfen, mit der sie Chinas Internetblockade durchbrechen konnten. Diese jungen Leute erkannten, dass die KPCh sie angelogen hatte.

Als ehemaliger Rechtsanwalt möchte ich denjenigen, die aus der KPCh austreten, gratulieren und gleichzeitig zum Ausdruck bringen, wie sehr ich die brutale Folter der KPCh an Rechtsanwalt Gao Zhisheng verurteile. Diese Verfolgung richtet sich nicht nur gegen Rechtsanwalt Gao, sondern gegen alle Rechtsanwälte in China, die so sind wie wir. Die KPCh möchte sogar erfahrene Rechtsanwälte unterdrücken. Wer weiß, welche unvorstellbaren Taten sie gegen diejenigen verübt, die sich in der Rechtsprechung nicht so gut auskennen.

Anm. Der Da die Webseite von The Epoch Times – wie viele andere für den Machtanspruch der KPC sensiblen Webseiten – in China gesperrt wurde, nutzten viele mit dem Internet vertraute Chinesen Dienste wie DynaWeb oder UltraReach, um die „Neun Kommentare“ zu lesen oder sich über das Weltgeschehen zu informieren . DynaWeb ist eine frei verfügbare Technologie, die die chinesischen Internetfilter umgehen kann.