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Autor

Oliver Signus

Sind „bewusste“ Falschbehauptungen bald strafbar? Was CDU und SPD planen
Sind „bewusste“ Falschbehauptungen bald strafbar? Was CDU und SPD planen

In den Koalitionsgesprächen fordern die Verhandlungspartner eine konsequente Fortführung und Durchsetzung des Digital Service…

Konserven, Wasser, Streichhölzer und einiges mehr – EU rät zur 72-Stunden-Notfalltasche
Konserven, Wasser, Streichhölzer und einiges mehr – EU rät zur 72-Stunden-Notfalltasche

Für den Ernstfall sollen die Menschen ein Päckchen schnüren, das ihr Überleben für 72 Stunden sichert. Die EU-Kommissarin für Krisenmanagement…

US-Sondergesandter: Dauerhafter Frieden zwischen Russland und Ukraine ist möglich
US-Sondergesandter: Dauerhafter Frieden zwischen Russland und Ukraine ist möglich

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff sprach in zwei Interviews über den aktuellen Stand der Dinge bei den Friedensverhandlungen zwischen Russland und…

Senat bestätigt Trumps Wunschkandidaten für US-Gesundheitsbehörden
Senat bestätigt Trumps Wunschkandidaten für US-Gesundheitsbehörden

Dr. Jay Bhattacharya ist der neue Leiter der National Health Institutes (NIH), Dr. Marty Makary führt die Food and Drug Administration (FDA).…

Kaputte Ringbahnbrücke in Berlin kann Verbraucher teuer zu stehen kommen
Kaputte Ringbahnbrücke in Berlin kann Verbraucher teuer zu stehen kommen

Die eingeschränkte Nutzung durch Risse an der Ringbahnbrücke in Berlin müssen Lastwagen große Umwege fahren und schaffen ihr Tagespensum nicht.…

Expertenrat: Elektronische Patientenakte für „bevölkerungsweite Erfassung von Impfungen“ nutzen
Expertenrat: Elektronische Patientenakte für „bevölkerungsweite Erfassung von Impfungen“ nutzen

Der von Bundeskanzler Olaf Scholz initiierte Expertenrat, dem unter anderem Christian Drosten und die ehemalige Chefin des Ethikrats Alena Buyx…

CDU will Bürgergeld abschaffen – und den Sozialstaat neu ausrichten
CDU will Bürgergeld abschaffen – und den Sozialstaat neu ausrichten

Die CDU will Flüchtlingen aus der Ukraine das Bürgergeld streichen, und auch neue Bedingungen für andere Nutznießer stellen. In den…

Köln bereitet sich auf Kriegsfall vor und plant unterirdische Intensivstation
Köln bereitet sich auf Kriegsfall vor und plant unterirdische Intensivstation

Nach Bayern beginnt auch die nordrhein-westfälische Metropole im Gesundheitswesen mit Vorbereitungen auf eine militärische…

Pistorius bezeichnet Trumps Vereinbarung mit Putin als eine „Nullnummer“
Pistorius bezeichnet Trumps Vereinbarung mit Putin als eine „Nullnummer“

Aus Sicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius schwächt ein Waffenstillstand die Ukraine, weil Russland die Zeit zur Aufrüstung nutzen kann.…

Fast täglich neue Klagen: Gerichte bremsen Trumps Reformen aus
Fast täglich neue Klagen: Gerichte bremsen Trumps Reformen aus

Die US-Regierung sieht sich im Zuge der Umstrukturierungen ihrer Behörden und der geplanten Einsparungen einer Klagewelle ausgesetzt. Dutzende…

In London: Mann fährt mit Lieferwagen und tötet eine junge Frau
In London: Mann fährt mit Lieferwagen und tötet eine junge Frau

In der Londoner Innenstadt ist ein vermutlich unter Drogeneinfluss stehender Mann in eine Gruppe Frauen gefahren.…

JD Vance: „Ich möchte, dass Europa gedeiht“
JD Vance: „Ich möchte, dass Europa gedeiht“

In einem TV-Interview fordert der US-Vize JD Vance zu einer politisch-ideologischen Umkehr auf.…

KI-Überwachung an SB-Kassen: Was Kunden wissen sollten
KI-Überwachung an SB-Kassen: Was Kunden wissen sollten

Ein Video über die Arbeit eines Ladendetektivs, der Kunden mit einer KI-gesteuerten Kamera überwacht, geht in den sozialen Medien viral und sorgt…

Steinmeier will Aufarbeitung der Pandemie, lehnt aber „Suche nach Schuldigen“ ab
Steinmeier will Aufarbeitung der Pandemie, lehnt aber „Suche nach Schuldigen“ ab

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht nach wie vor die Notwendigkeit der Corona-Einschränkungen, doch sie waren eine „Belastung für eine…

Zu impfkritisch? Trump zieht Nominierung für die Leitung der CDC zurück
Zu impfkritisch? Trump zieht Nominierung für die Leitung der CDC zurück

Präsident Donald Trump hat die Kandidatur des Impfkritikers Dr. Dave Weldon für die Leitung der CDC nur wenige Stunden vor der Anhörung im…

US-Gesundheitsminister warnt: Die Impfung von Hühnern gegen die Vogelgrippe kann Menschen schaden
US-Gesundheitsminister warnt: Die Impfung von Hühnern gegen die Vogelgrippe kann Menschen schaden

Der amerikanische Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. sieht in der Impfung von Hühnern gegen die Vogelgrippe auch Gefahren für die Menschen,…

Auch Linksfraktion legt Verfassungsklage gegen Bundestagssondersitzungen ein
Auch Linksfraktion legt Verfassungsklage gegen Bundestagssondersitzungen ein

Nach der AfD und der parteilosen Bundestagsabgeordneten Joana Cotar ruft nun auch Die Linke das Bundesverfassungsgericht an, um die beiden von der…

Was steckt hinter den fast 10.000 Straftaten rund um die Bundestagswahl?
Was steckt hinter den fast 10.000 Straftaten rund um die Bundestagswahl?

Einem Bericht zufolge waren von exakt 9.631 Straftaten mehr als 7.000 Sachbeschädigungen. Schwere Gewalttaten blieben trotz des massiven Anstiegs…

Streit um Fahrkarte eskaliert: Syrer sticht Bahnmitarbeiter nieder
Streit um Fahrkarte eskaliert: Syrer sticht Bahnmitarbeiter nieder

Ein 22-jähriger Syrer hat auf dem Dortmunder Hauptbahnhof nach einer Auseinandersetzung einen 56 Jahre alten Mann mit vier Messerstichen…

Verspätete Whistleblower-Richtlinie: Deutschland muss 34 Millionen Euro Strafe zahlen
Verspätete Whistleblower-Richtlinie: Deutschland muss 34 Millionen Euro Strafe zahlen

Weil die sogenannte Whistleblower-Richtlinie der EU zu spät in deutsches Recht umgesetzt wurde, muss Deutschland 34 Millionen Euro zahlen. Der…

Verbrenner-Aus rückgängig? EU plant Lockerungen bei CO2-Regeln
Verbrenner-Aus rückgängig? EU plant Lockerungen bei CO2-Regeln

EU-Kommission will der Autoindustrie Zeit geben und plant eine Lockerung beim CO2-Ausstoß. Der E-Auto-Verband T&E fürchtet, dass dadurch bis…

Musk-Arbeitsgruppe DOGE spart im Pentagon 80 Millionen Dollar ein
Musk-Arbeitsgruppe DOGE spart im Pentagon 80 Millionen Dollar ein

Die Arbeitsgruppe für Regierungseffizienz rund um Elon Musk hat im US-Verteidigungsministerium diverse Projekte identifiziert, die dem Rotstift zum…

Handy am Steuer? KI-gesteuertes Blitzgerät jetzt in Rheinland-Pfalz im Einsatz
Handy am Steuer? KI-gesteuertes Blitzgerät jetzt in Rheinland-Pfalz im Einsatz

Rheinland-Pfalz hat als erstes Bundesland den Weg für die Monocam freigemacht. Dazu hat der Landtag das Polizei- und Ordnungsgesetz geändert. Nun…

Nach Aussetzung von US-Militärhilfe: Selenskyj drückt Bedauern aus und will an Verhandlungstisch zurückkehren
Nach Aussetzung von US-Militärhilfe: Selenskyj drückt Bedauern aus und will an Verhandlungstisch zurückkehren

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Selenskyj erklärte sich am Dienstag – vier Tage nach dem Eklat im weißen Haus – bereit, unter…

Elon Musk: Mit Massen-E-Mails toten Mitarbeitern auf der Spur
Elon Musk: Mit Massen-E-Mails toten Mitarbeitern auf der Spur

Der Tech-Milliardär und DOGE-Berater Elon Musk verschickt Massen-E-Mails an alle Mitarbeiter der US-Behörden. Er will damit herausfinden, ob die…

Ära der Aufrüstung: Von der Leyen will 800 Milliarden Euro mobilisieren
Ära der Aufrüstung: Von der Leyen will 800 Milliarden Euro mobilisieren

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen legt einen Fünf-Punkte-Plan zur massiven Aufrüstung in Europa vor.…

Für den desolaten Zustand verantwortlich: SPD-AG verlangt Wahl einer neuen Parteispitze
Für den desolaten Zustand verantwortlich: SPD-AG verlangt Wahl einer neuen Parteispitze

Die „Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD“ erhebt schwere Vorwürfe gegen den Bundesvorstand. Bis Ende 2026 soll ein…

USA: Demonstranten verhageln Vizepräsident JD Vance und seiner Familie den Skiurlaub
USA: Demonstranten verhageln Vizepräsident JD Vance und seiner Familie den Skiurlaub

Zahlreiche Ukraine-Sympathisanten protestierten in Vermont gegen die Politik der Regierung. Präsident Trumps Stellvertreter verließ den Ort mit…

US-Gesundheitsminister stoppt klinische Versuche für einen neuen COVID-Impfstoff
US-Gesundheitsminister stoppt klinische Versuche für einen neuen COVID-Impfstoff

Amerikas Gesundheitsminister Robert F. Kennedy legt wenige Tage vor dem Start die klinischen Versuche mit einem oralen COVID-19-Impfstoff für…

Wahlbetrug oder normaler Vorgang? Video in sozialen Netzwerken sorgt für Aufregung
Wahlbetrug oder normaler Vorgang? Video in sozialen Netzwerken sorgt für Aufregung

Im Internet kursiert ein Video, das einen groß angelegten Wahlbetrug beweisen soll. Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand weist die Behauptungen zurück…