Michelle Bachelet als UN-Kommissarin für Menschenrechte bestätigt

Chiles frühere Präsidentin Michelle Bachelet ist zur neuen UN-Kommissarin für Menschenrechte gewählt worden. Die Vollversammlung bestätigte in einer Abstimmung am Freitag den Vorschlag von Generalsekretär António Guterres. Bachelet folgt damit für vier Jahre auf den Jordanier Said Raad al-Hussein, der den Posten am 31. August abgibt.Bachelet sei «Pionierin, Visionärin, eine Frau mit Prinzipien und eine großartige Anführerin für Menschenrechte in diesen schwierigen Zeiten», teilte Guterres nach der Wahl mit. Die Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten sei «zutiefst stolz», sagte Argentiniens UN-Botschafter Martín García Moritán, der die sogenannte CELAC-Gruppe in der Vollversammlung derzeit vertritt. Bundesaußenminister Heiko Maas twitterte: «Sie kann sich auf unsere Unterstützung verlassen.»Bachelet war Chiles erste Präsidentin und amtierte von 2006 bis 2010 sowie 2014 bis 2018. Von 2010 bis 2013 leitete sie die Behörde UN Women, die sich mit Themen rund um Gleichstellung und die Rechte von Frauen weltweit befasst. Die Sozialistin hatte die chilenische Präsidentschaft im März an ihren Nachfolger Sebastián Piñera abgegeben.Die Vereinten Nationen stehen in ihrem Kampf für Menschenrechte an einem Scheideweg. Autokratische Tendenzen vestärken sich in vielen Weltregionen, einer Freedom House-Studie zufolge wird das Recht auf Meinungsäußerung und Versammlungsfreihei gleichzeitig zunehmend verwässert. «Die Demokratie steckte 2017 in ihrer größten Krise seit Jahrzehnten», schrieb die Organisation mit Sitz in Washington. Im Juni zogen die USA sich aus dem Menschenrechtsrat zurück mit der Begründung, das Gremium mit Sitz in Genf sei in seiner kritischen Haltung gegenüber Israel befangen.Bachelet tritt in große Fußstapfen, denn Al-Hussein verschonte mit seiner Kritik in Menschenrechtsfragen auch ranghohe Politiker nicht. Anders als seine Vorgänger hatte er die Aufgabe des Postens sehr wörtlich genommen und seine Haltung äußerst energisch und ehrgeizig vertreten. Vor der US-Wahl 2016 verurteilte er «etwa Rassismus-Hetze von Fanatikern, die Macht gewinnen oder erhalten wollen, indem sie Vorurteile und Lügen auf Kosten der Verwundbarsten verbreiten». Auch zur Politik Russlands und Chinas fand Al-Hussein klare Worte.

(dpa)

---