Jetzt stürzt Chinas mächtigster Militär! Armeechef kommt vor Gericht

In China wurde der bis vor kurzem mächtigste Mann der Armee entmachtet: Am 28. Oktober berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua, dass die chinesische Militär-Staatsanwaltschaft die Untersuchungen gegen den Vize-Militärchef Xu Caihou abgeschlossen hat. Ein staatliches Gerichtsverfahren gegen ihn wird eingeleitet. Xu ist die hochrangigste Person im Militär und einer der hochrangisten Funktionäre überhaupt, die seit der Machtübernahme von Chinas jetzigem Staats- und Parteichef Xi Jinping gestürzt wurden.

Xi hat seit seinem Amtsantritt vor 2 Jahren vor allem Leute aus dem Machtzirkel seines 88-jährigen Amtsvorgängers Jiang Zemin beseitigt. Im Fall Xu ist besonders interessant, dass es sich hier um den Sturz des höchsten Jiang-Gefolgsmanns im Militärapparat handelte. Xu war bis 2012 insgesamt acht Jahre lang DER Verbindungsmann zwischen Jiang und der Armee gewesen, die von dem Diktator im Ruhestand auch weiterhin hinter den Kulissen beeinflusst wurde. Jiang war bis 2004 selbst Chinas Militärchef gewesen.

Das Urteil dürfte schon feststehen

Gegen Xu wird es jetzt ein Korruptionsverfahren nach klassischem Muster geben. Dazu muss man wissen, dass die sogenannten ordentlichen Gerichte des Staates in China gegen hohe Parteifunktionäre – oder wie hier den Militärchef – erst aktiv werden dürfen, wenn die KP in Voruntersuchungen zugestimmt hat. Das endgültige Gerichtsurteil wird also erst noch gefällt, obwohl es sicherlich schon von der Partei festgelegt wurde. 

Laut dem Xinhua-Bericht wurde bei dieser Untersuchung festgestellt, dass Xu durch seinen ehemals so mächtigen Posten eigene Leute in wichtige Positionen gesetzt hatte. Dadurch habe er für sich und seine Familienangehörigen viel Geld beiseite geschafft, so der Vorwurf. Xu soll dies während der Untersuchung auch zugegeben haben.

Zusammenhang mit Hongkonger Protesten

Am 30. Juni war der "Korruptionsfall" Xus in China bekannt gegeben worden, gemeinsam mit seiner sofortigen Suspendierung vom Militärdienst und seinem Ausschluss aus der KP Chinas. Dies geschah ausgerechnet und keinesfalls zufällig am Tag vor den ersten großen Demonstrationen in Hongkong.

Hier lesen Sie mehr über die Hintergründe: Chinas Säuberungs-Kampagne in der KP vor der Demo am 1. Juli in Hongkong

 (yz)