Volksinitiative gegen Gendern in Niedersachsen gescheitert

Eine Volksinitiative gegen Gendern in der amtlichen Kommunikation von Schulen und Behörden ist in Niedersachsen an fehlenden Unterschriften gescheitert.

Die Initiatoren hätten innerhalb der einjährigen Frist nur 21.665 gültige Unterschriften von Wahlberechtigten eingereicht, teilte der niedersächsische Wahlleiter in Hannover mit. Das ist weniger als ein Drittel der 70.000 Unterschriften, die laut Landesvolksabstimmungsgesetz nötig gewesen wären.

Eine erfolgreiche Volksinitiative hätte den Landtag verpflichtet, sich mit den Anliegen der Initiatoren zu befassen.

Es ging um Sonderzeichen bei Schulen und Behörden

Nach Angaben der niedersächsischen Wahlleitung wollten diese einen Beschluss des Landtags erreichen, der die Nutzung von Gendersonderzeichen in Veröffentlichungen von Schulen und Behörden des Landes sowie in deren interner und externer Kommunikation untersagt. Auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sollte das gelten.

Vor rund einem halben Jahr war bereits in Hamburg ein Volksbegehren gegen Gendersonderzeichen in Verwaltung und Bildungseinrichtungen an fehlenden Unterschriften gescheitert.

Darunter zählen etwa Sterne oder Doppelpunkte, die in Worte eingefügt werden. Dies soll Sprache geschlechtergerechter machen und insbesondere die sogenannte generische Maskulinform vermeiden. (afp/red)