Zoll entdeckt 1,5 Milliarden unversteuerte Zigaretten

Der deutsche Zoll hat einen Schmugglerring ausgehoben, der über mehrere Jahre rund 1,5 Milliarden unversteuerte Zigaretten in die Europäische Union geschmuggelt haben soll. Durch die Bande sei ein Steuerschaden von 550 Millionen Euro verursacht worden, teilten das Zollfahndungsamt Hannover und die Staatsanwaltschaft in Bielefeld am Mittwoch mit. Bei einer Razzia seien zehn Tatverdächtige festgenommen worden.

Die Ermittlungen gegen die Bande laufen demnach seit Mai 2020, damals seien in Antwerpen mit unversteuerten Zigaretten beladene Container entdeckt worden. Insgesamt sollen die Tatverdächtigen über mehrere Jahre 150 Container voller unversteuerter und unverzollter Zigaretten eingeschmuggelt haben. Außerdem seien 51 Tonnen unversteuerter Wasserpfeifentabak sichergestellt worden.

In Türkei und im Iran produziert

Die unversteuerten Zigaretten seien bei offiziellen Herstellern in der Türkei und im Iran produziert, weltweit exportiert und von Mittätern umgeladen worden, bevor sie unter Veränderung der Warenbezeichnung in den Seefrachtdokumenten in die EU gebracht wurden.

Bei der Razzia gegen die Bande seien durch die federführende Staatsanwaltschaft Bielefeld zehn Haftbefehle in Deutschland, den Niederlanden und Belgien sowie 15 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden, erklärten die Ermittler.

Ein erstes Ermittlungsverfahren nach dem Fund im belgischen Antwerpen war den Angaben zufolge mit Verurteilungen der Angeklagten zu mehrjährigen Haftstrafen abgeschlossen worden. Es habe in der Folge einen Erkenntnisaustausch mit den belgischen Zollbehörden gegeben.

Nachdem nachweislich ein Teil der Container in niederländischen Zwischenlagern entladen worden sei, seien auch die Behörden der Niederlande mit einbezogen worden. So sei es gelungen, eine Vielzahl von Schmuggelcontainern frühzeitig zu erkennen.

Tabakwirtschaft warnt vor zu hohen Tabaksteuern

Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) gratulierte den Ermittlern zwar zu dem Fahndungserfolg. Gleichzeitig warnte der Verband davor, den internationalen Zigarettenschmuggel durch überzogene Erhöhungen der Tabaksteuer zusätzlich zu befeuern.

BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke erklärte, der Konsum von illegalen, unversteuerten Zigaretten in Deutschland und der EU werde maßgeblich von der Tabakbesteuerung beeinflusst. So sei in Frankreich und Irland nach massiven Steuererhöhungen in den vergangenen Jahren zuletzt nahezu jede Dritte gerauchte Zigarette geschmuggelt, unversteuert und teilweise auch gefälscht.

„Preisschocks aufgrund überzogener Steuererhöhungen treiben Verbraucher in die Fänge krimineller Zigarettenschmuggler“, erklärte Mücke. „Die verlässliche Tabakbesteuerung mit maßvollen Erhöhungen muss die neue Bundesregierung beibehalten.“ (afp)