Pistorius: Zwei Prozent für Militärausgaben reichen nicht

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für definitiv nicht ausreichend – und gegebenenfalls auch drei Prozent oder mehr für nötig. Dass zwei Prozent sicher nicht genug seien, sei inzwischen ein gemeinsamer Standpunkt von vielen in Europa, sagte Pistorius bei einem Werftbesuch des U-Bootbauers Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) in Wismar.

Es sei klar, dass mehr für Verteidigung ausgegeben werden müsse. Dabei solle man aber weniger auf die Prozentzahlen schauen, weil die ohnedies über zwei Prozent liegen würden.

Es gehe in der Nato vielmehr darum, welches Land wie viele Brigaden oder wie viele Einheiten unter und über Wasser zur Verfügung stelle. „Luftfahrzeuge, Landstreitkräfte, Cybertechnologien – das alles sind Fragen, die jetzt sortiert werden“, so Pistorius. Entsprechende Forderungen der Nato an die Mitgliedsländer müssten dann innerhalb einer bestimmten Zeit erfüllt werden, um die volle Abschreckungsfähigkeit zu erreichen.

„Das sollte der Maßstab sein, an dem wir uns alle orientieren. Und wenn das dann eben drei Prozent kostet, dann kostet es eben drei Prozent oder mehr. Das Ziel steht im Mittelpunkt.“ (dpa/red)