„Konstruktive“ Atomgespräche: Iran, Deutschland, Frankreich, GB

Der Iran und die drei europäischen Länder Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben nach eigenen Angaben „offene“ und „konstruktive“ Gespräche über Teherans Atomprogramm geführt.

Es wurden nur wenige Details über die am Montag besprochenen Themen enthüllt, auch blieb sogar der Ort des Treffens unbekannt, aber beide Seiten bezeichneten die Gesprächsrunde als „konstruktiv“ und gaben an, dass sie sich auf eine Fortsetzung geeinigt hätten.

Auswärtiges Amt: Gespräche seien keine „Verhandlungen“

Bei dem Gespräch der E3 mit Vertretern der iranischen Regierung am 12. und 13. Januar handle es sich „nicht um Verhandlungen“, hieß es vor dem Treffen aus dem Auswärtigen Amt in Berlin.

„Wir haben in einem schwierigen Umfeld Bedenken diskutiert und unser Engagement für eine diplomatische Lösung bekräftigt. Wir sind übereingekommen, unseren Dialog fortzusetzen“, erklärten die europäischen Länder am Montag im Onlinedienst X. Die sogenannten E3 nannten die Gesprächsrunde „ernsthaft, offen und konstruktiv“.

Das iranische Atomkraftwerk Buschehr (Archivbild). Foto: Abedin Taherkenareh/epa/dpa

Die iranische Nachrichtenagentur Isna berichtete, dass der iranische Vize-Außenminister Madschid Tacht-Rawantschi und seine europäischen Kollegen über „Themen von beiderseitigem Interesse, einschließlich der Verhandlungen über die Aufhebung der Sanktionen, der Nuklearfrage und der besorgniserregenden Lage in der Region“ gesprochen hätten.

Iran: Aufhebung der Sanktionen war Gesprächsinhalt

Der iranische Vize-Außenminister für internationale Angelegenheiten, Kasem Gharibabadi, erklärte die Gespräche bei X ebenfalls für „ernsthaft, offen und konstruktiv“.

„Vorrangiges Ziel dieser Gespräche ist die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran“, gab er an und fügte hinzu, der Iran höre sich auch die Themen an, die die anderen Parteien ansprechen wollen. Beide Seiten seien übereingekommen, den Dialog weiterzuführen.

Mit der Rückkehr von Trump ins Weiße Haus rückt das iranische Atomprogramm erneut in den Fokus. Trump hatte während seiner ersten Amtszeit zwischen 2017 und 2021 eine Politik des „maximalen Drucks“ gegenüber dem Iran verfolgt.

2015 hatte der Iran mit den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ein Abkommen zur Einschränkung seines Atomprogramms geschlossen. Unter Trump kündigten die USA das Abkommen einseitig auf, um ein neues Abkommen mit mehr Staaten in Gang zu bringen.

Staaten werfen Iran „nukleare Eskalation“ vor

Mitte Dezember warfen Deutschland, Frankreich und Großbritannien dem Iran vor, seine Bestände an hoch angereichertem Uran ohne Grund in beispielloser Weise aufgestockt zu haben.

Zentrifugen in der Urananreicherungsanlage in Natan. Foto: Atomic Energy Organization of Iran/AP/dpa

Der Vorrat des Iran an hoch angereichertem Uran habe „ein noch nie dagewesenes Ausmaß erreicht“, ohne dass es dafür eine Rechtfertigung gebe. Zudem treibe der Iran die Installation fortschrittlicher Zentrifugen voran, womit das Land das Atomabkommen untergrabe, das es angeblich unterstütze.

Die drei europäischen Staaten riefen die Führung in Teheran auf, die „nukleare Eskalation zu beenden und umzukehren, um den Weg für eine diplomatische Lösung zu ebnen“.

Sie verwiesen darauf, dass der Iran das einzige Land ohne Atomwaffen sei, das Uran auf bis zu 60 Prozent anreichern kann. Für den Bau von Atomwaffen ist eine Anreicherung auf 90 Prozent nötig.

Der Iran besteht darauf, Atomkraft zu zivilen Zwecken nutzen zu dürfen, und bestreitet Absichten zum Bau einer Atombombe.

Der iranische Präsident Massud Peseschkian befürwortet neue Verhandlungen, um das Abkommen wiederzubeleben. (afp/red)