Temu und Shein: Brantner fordert Schutz vor „unsicheren Wegwerfprodukten“ aus China

Grünen-Chefin Franziska Brantner ruft dazu auf, den Einzelhandel besser vor unfairen Geschäftspraktiken aus China zu schützen. Chinesische Onlineshops „halten häufig nicht das, was sie versprechen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Die CE-Kennzeichnung, die angibt, dass ein Produkt geprüft wurde, kann zum Beispiel nicht echt sein. Da müssen wir in Europa, aber auch in Deutschland mit den Marktüberwachungsbehörden und dem Zoll genauer hinschauen, damit keine unsicheren Wegwerfprodukte am Zoll vorbeigeschleust werden.“

Sonst hätten der Einzelhandel und europäische Hersteller keine Chance.

Schutz für Paketboten: 23 Kilo als Obergrenze für Pakete?

Brantner appellierte zudem an CDU und CSU, im Bundestag einem besseren Schutz von Paketboten zuzustimmen. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Grünen soll sicherstellen, dass Zusteller alleine nicht mehr als 23 Kilo tragen müssen.

Sie hoffe deshalb, dass die Unionsfraktion „nicht nur vor Weihnachten von Menschlichkeit redet, sondern hinterher auch diesem Gesetz zustimmen wird“. Dann könnten alle „mit besserem Gewissen Päckchen empfangen“.

EU sollte auch Strafen verhängen

Die Grünen-Chefin nahm besonders die EU-Kommission in die Pflicht. Brüssel habe die chinesischen Händler Temu und Shein jetzt als große Online-Plattformen eingestuft, damit gingen Verpflichtungen einher. „Wir werden darauf pochen, dass die Kommission das wirklich strikt überprüft und im Zweifel auch Strafen verhängt“, sagte sie.

Das in China gegründete Unternehmen Shein und der Onlinehändler Temu müssen sich in der EU unter anderem an Vorgaben zur Produktsicherheit und zu chemischen Inhaltsstoffen halten.

Außerdem gilt für sie das Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das großen Online-Plattformen etwa vorschreibt, Fälschungen von ihren Seiten zu löschen und Daten zu Werbung offenzulegen.

Die Bundesregierung hatte im September schärfere EU-Kontrollen bei der Einfuhr von Waren über Händler wie Temu oder Shein verlangt. Hinter Temu steht der chinesische Konzern Pinduoduo (PDD). Auf der Plattform werden Kleider, Spielzeuge oder Elektronikartikel gehandelt.

Verbraucherschützer in mehreren europäischen Ländern hatten zudem Beschwerde gegen Temu eingereicht. Sie werfen dem Unternehmen vor, Nutzer mit „manipulativen Techniken“ dazu zu bringen, mehr Geld auf der Plattform auszugeben. (dts/afp/red)