Rumänen wählen neues Parlament

In Rumänien sind die Menschen am Sonntag zur Parlamentswahl aufgerufen. Bis zum Abend sollten die Wähler ihre Stimme abgeben können, Nachwahlbefragungen sollten kurz nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr MEZ veröffentlicht werden.

In den letzten Umfragen vor der Abstimmung kamen rechte Parteien, die sich gegen eine Unterstützung der Ukraine aussprechen, auf mehr als 30 Prozent Zustimmung.

Parteiloser Georgescu gewann erste Runde der Präsidentschaftswahl

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am vergangenen Sonntag hatte der pro-russische Kandidat Calin Georgescu überraschend gewonnen. Das Oberste Gericht ordnete eine Neuauszählung der Stimmen an, die bei den Parteien und der Bevölkerung auf Kritik stieß.

Das rumänische Präsidialamt hatte erklärt, der parteilose Georgescu habe bei seinem Wahlkampf auf Tiktok „massiv“ von seiner Reichweite profitiert, die das Netzwerk mit einer „bevorzugten Behandlung“ noch vergrößert habe. Vor der zweiten Wahlrunde am 8. Dezember der Präsidentschaftswahl müssten daher „Sofortmaßnahmen“ gegen Tiktok ergriffen werden.

Nach Angaben des Präsidialamtes gab es zudem „Cyberangriffe“, die den ordnungsgemäßen Ablauf des Wahlprozesses „beeinflussen“ sollten. Der rumänische Verteidigungsrat habe zudem „ein wachsendes Interesse“ Russlands festgestellt, erklärte das Präsidialamt. Tiktok wies die Vorwürfe einer Wahlbeeinflussung als „falsch und irreführend“ zurück. (afp/red)