Union will Habeck und Lindner herbeizitieren – Ampelmehrheit steht

Im Bundestag hat die Union am Mittwoch beantragt, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner herbeizuzitieren – die Ampelmehrheit hat aber gehalten.

Im Rahmen eines sogenannten Hammelsprungs stimmten am Nachmittag 225 Abgeordnete dafür, die Minister zu einer Aktuellen Stunde zum „Kurs der Bundesregierung in der Wirtschaftskrise“ herbeizurufen, 329 Parlamentarier stimmten dagegen.

Der Hammelsprung ist ein Abstimmungsverfahren, bei dem die Abgeordneten den Saal verlassen und durch drei Türen wieder betreten. Diese Türen stehen für Ja, Nein und Enthaltung. Dabei wird die Zahl der Eintritte gezählt.

Dem Vernehmen nach hielten sich beide zu diesem Zeitpunkt im Kanzleramt auf, um gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Koalitionsausschuss am Abend vorzubereiten.

Bei dem Treffen der Spitzen von SPD, Grünen und FDP steht möglicherweise die gesamte Koalition auf dem Spiel. Es wird erwartet, dass sich die Gespräche bis in die Nacht ziehen könnten. (dts/red)