Union will Habeck und Lindner herbeizitieren – Ampelmehrheit steht
Im Bundestag hat die Union am Mittwoch beantragt, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner herbeizuzitieren – die Ampelmehrheit hat aber gehalten.
Im Rahmen eines sogenannten Hammelsprungs stimmten am Nachmittag 225 Abgeordnete dafür, die Minister zu einer Aktuellen Stunde zum „Kurs der Bundesregierung in der Wirtschaftskrise“ herbeizurufen, 329 Parlamentarier stimmten dagegen.
Der Hammelsprung ist ein Abstimmungsverfahren, bei dem die Abgeordneten den Saal verlassen und durch drei Türen wieder betreten. Diese Türen stehen für Ja, Nein und Enthaltung. Dabei wird die Zahl der Eintritte gezählt.
Dem Vernehmen nach hielten sich beide zu diesem Zeitpunkt im Kanzleramt auf, um gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Koalitionsausschuss am Abend vorzubereiten.
Bei dem Treffen der Spitzen von SPD, Grünen und FDP steht möglicherweise die gesamte Koalition auf dem Spiel. Es wird erwartet, dass sich die Gespräche bis in die Nacht ziehen könnten. (dts/red)
Die Brandmauer zur AfD bröckelt – ist aber „stabiler als vielfach vermutet“
Selbstbestimmungsgesetz: Warum manche Länder zurückrudern
Nicht nur Cholesterin: Medizinische Mythen, die Patienten schaden – und warum Ärzte daran festhalten
Die „Swing States“ sind für Trump und Harris das Zünglein an der Waage
Deutschland wird Teil des Nahostkonflikts: Hinrichtung des Deutsch-Iraners Sharmahd
„E-Patientenakte für alle“ – was das für Versicherte heißt
E-Autohersteller insolvent: Tausende Fahrzeuge könnten zu Elektroschrott werden
Unterschiedliche Ampelstimmen zur Corona-Aufarbeitung im Überblick
Weitermachen oder Hinwerfen? Schicksalswochen für die FDP
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion