Koalitionsgespräche in Thüringen: BSW will bei Außenpolitik „nachschärfen“

Nach dem Konflikt mit dem Bundesvorstand will das BSW in Thüringen in möglichen Koalitionsverhandlungen bei außenpolitischen Themen wie dem Ukraine-Konflikt nachschärfen.

Das Parteiprofil solle in den Gesprächen geschärft werden, dann werde die Partei sich „in sehr großer Geschlossenheit die Karten legen, ob es für eine Regierung reicht oder auch nicht“, sagte BSW-Generalsekretär Christian Leye am Samstag nach einem Mitgliedertreffen in Erfurt.

Bundesvorstand pocht auf klare Vereinbarungen

CDU, SPD und BSW hatten bei den Sondierungsgesprächen in Thüringen nach langem Ringen einen Kompromiss zur Außenpolitikpolitik ausgehandelt und sich auf Formulierungen zu friedenspolitischen Positionen im Entwurf für einen möglichen Koalitionsvertrag verständigt. Das sorgte aber innerhalb der Partei für Streit.

Der BSW-Bundesvorstand pochte auf klare Vereinbarungen, etwa zur Unterstützung von Initiativen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs und die Ablehnung der Stationierung von US-Raketen in Deutschland.

„Wir erwarten, dass unsere Thüringer Verhandlungsführer darauf bestehen, dass im Rahmen dieser Verhandlungen die außenpolitische Positionierung der künftigen Landesregierung konkretisiert wird“, hieß es in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des Bundesvorstands.

Ansonsten müsse das BSW auf eine Regierungsbeteiligung in einem Bündnis mit CDU und SPD verzichten und in die Opposition gehen.

Wagenknecht: Wichtige Punkte bleiben „äußerst vage“

Parteigründerin Sahra Wagenknecht zeigte sich in einem Interview skeptisch, dass die Koalitionsverhandlungen in Thüringen zu einem Erfolg führen werden. „Das Sondierungspapier bleibt gerade in den Punkten, die für das BSW wichtig sind, äußerst vage“, sagte sie dem Magazin „Stern“.

Für den Samstag wurde dann in Erfurt zu einem Mitgliedertreffen geladen. Die Landesvorsitzende Katja Wolf sagte anschließend, die Debatte sei davon geprägt gewesen, „uns mit auf den Weg zu geben und sehr klar einzufordern“, dass Koalitionsgespräche davon geprägt seien, viel für Thüringen rauszuholen und viel aus dem Wahlprogramm umzusetzen.

Im Besonderen solle das Thema Krieg und Frieden weiter geschärft werden.

Die AfD hatte die Landtagswahl in Thüringen am 1. September gewonnen. Ein Bündnis mit der AfD schließen die anderen Partei aus. Die CDU von Landeschef Mario Voigt strebt daher eine gemeinsame Regierung mit dem BSW und der SPD an. Die Koalitionsverhandlungen sollen in der kommenden Woche beginnen. (afp/red)