Berichte über Gewalt gegen Flüchtlinge

Nach Medienberichten über Gewalt gegen Geflüchtete in der Türkei sowie mutmaßlichen Zwangsabschiebungen nach Syrien hat die EU-Kommission von Ankara Aufklärung verlangt. „Es liegt in der Verantwortung der türkischen Behörden, Anschuldigungen über Fehlverhalten gründlich zu untersuchen“, sagte Kommissionssprecherin Ana Pisonero am Freitag in Brüssel. „Wir fordern sie dringend auf, dies zu tun.“

Der „Spiegel“ und andere europäische Medien hatten in Zusammenarbeit mit der Investigativplattform „Lighthouse Reports“ berichtet, die EU unterstütze das gewaltsame Vorgehen der Türkei mit Milliardenhilfen. Mit den EU-Geldern werden demnach unter anderem haftähnliche Abschiebelager finanziert, aus denen Syrer oder Afghanen unter Zwang abgeschoben worden sein sollen.

Der „Spiegel“ hat nach eigenen Angaben mit 37 ehemaligen Insassen aus 22 solchen Lagern gesprochen. Insgesamt 30 von ihnen berichteten demnach von Schlägen und anderen Misshandlungen, die sie selbst erfahren oder beobachtet hätten.

Der „Spiegel“ und die Plattform „Politico“ sprachen zudem mit zwei syrischen Geflüchteten, die zwangsweise in ihre Heimat abgeschoben worden sein sollen. Einer von ihnen soll zuvor bewusstlos geschlagen worden sein.

Amnesty: Türkische Behörden gefährden Leben von Flüchtlingen und Migranten

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) sprach im Onlinedienst X von einem weiteren Beleg dafür, „dass die türkischen Behörden das Leben von Flüchtlingen und Migranten gefährden“. Die EU dürfe die Verantwortung nicht an Drittstaaten auslagern, forderte AI.

Hintergrund ist ein Flüchtlingsabkommen, das die EU im März 2016 mit Ankara geschlossen hatte. Kern der Vereinbarung ist die Rücknahme von Migranten durch die Türkei.

Den Brüsseler Angaben zufolge zahlte die EU für Migration seit 2012 fast zehn Milliarden Euro an die Türkei. Im Mai dieses Jahres kam eine weitere Milliarde speziell für die Aufnahme syrischer Geflüchteter hinzu. Die Türkei hat 3,6 Millionen Menschen aus der Region aufgenommen.

Angesichts der jüngsten Wahlerfolge von Rechtspopulisten in Europa ist die Migration eines der Themen des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag kommender Woche in Brüssel. Italien und Ungarn fordern mehr Abschiebezentren in Drittländern, damit Zuwanderer gar nicht erst in die EU gelangen. Italien hat dazu eine Vereinbarung mit Albanien getroffen. (afp)