Faeser warnt vor zunehmender Gewaltbereitschaft bei Linksextremisten

Nach den Anschlägen auf TGV-Strecken in Frankreich hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor der Gewaltbereitschaft von Linksextremisten in Deutschland gewarnt.

Jeder vierte Linksextremist sei als gewaltbereit einzuschätzen, die Zahl der gewaltbereiten Autonomen sei gewachsen, sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Hemmschwellen weiter gesunken

„Unter gewaltbereiten Linksextremisten sind die Hemmschwellen weiter gesunken, auch mit äußerster Brutalität politische Gegner und Polizeibeamte im Einsatz zu attackieren.“

Die Sicherheitsbehörden hätten die linksextremistische Szene im Visier, so Faeser. Sie tauschten sich im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum „intensiv zur linksextremistischen Bedrohungslage aus“.

Faeser verwies in diesem Zusammenhang auf den Anschlag gegen das Tesla-Werk von Linksextremisten in diesem Frühjahr. Derartige Taten versuchten „nicht nur Schäden in mehrstelliger Millionenhöhe, sie können außerdem viele Menschen in erhebliche Gefahr bringen“, so die Innenministerin.

Die Anschläge auf Kabelschächte, Telekommunikationsnetze oder Bahnanlagen würden die Bevölkerung treffen und einen hohen Schaden für den Wirtschaftsstandort Deutschland verursachen. Dagegen gehe man nun „mit aller rechtsstaatlicher Härte“ vor, so Faeser. (dts/red)