Verhandlungen gescheitert: Bundeswehr zieht aus Niger ab

Nach ihrer Entscheidung zur Aufgabe des Lufttransportstützpunkts im Sahel-Staat Niger sucht die Bundeswehr nach alternativen Standorten. Die Bundeswehr schaue sich „in der Gesamtregion“ nach einem Ausweichstandort um und nach Möglichkeiten, „organisatorische Abkommen mit anderen Staaten“ abzuschließen, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Er gehe davon aus, dass diese Bemühungen „etwas aufwändiger“ ausfallen könnten – „aber es ist nicht unmöglich, diesen Lufttransportstützpunkt zu ersetzen“.

Er sei „überzeugt, dass unsere Planer da schon was in der Tasche haben“, sagte der Sprecher weiter. Welche Staaten der Region als künftige Partner infrage kämen, wollte er auf Nachfrage nicht ausführen.

Abzug der Soldaten bis Ende August

Am Samstag hatte das Ministerium mitgeteilt, dass die Basis am Flughafen der Hauptstadt Niamey nicht über den 31. August hinaus weiterbetrieben werde. Die dort noch stationierten deutschen Soldaten würden bis dahin geordnet abgezogen. Grund sind gescheiterte Verhandlungen mit der Militärjunta im Niger über ein neues Stationierungsabkommen.

Das Auswärtige Amt misst es nach Angaben einer Sprecherin vom Montag „hohe Bedeutung“ zu, dass die Bundeswehr in der Region einen Luftlandestützpunkt „für Evakuierungsoperationen oder vergleichbare Fälle“ unterhalte. Die Sprecherin räumte ein, dass die „Rahmenbedingungen“ angesichts der herrschenden Militärregierungen in Niger und den Nachbarstaaten Mali und Burkina Faso „schwieriger sind, als wir uns das erhofft und gewünscht hätten“.

Ihr langjähriges Engagement in Mali hatte die Bundeswehr im vergangenen Jahr auslaufen lassen. Für Deutschlands Präsenz in der Sahel-Region ist der Verlust der Basis im Niger ein weiterer Rückschlag. Der Außenamtssprecher wies darauf hin, dass die Region nahe an Europa liegt, „aber auch ein großes Konfliktpotenzial hat und es auch verschiedene Fluchtbewegungen aus dieser Region gibt“.

Stationierte Personal ohne Immunität

Niger etwa zählt zu den zentralen Transitländern von Flüchtlingen auf dem Weg von Afrika nach Europa. Das Militär im Niger hatte im Juli vergangenen Jahres den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum gestürzt.

Deutschland hatte mit Niger nach Auslaufen des bisherigen Stationierungsabkommens für den Stützpunkt Niamey zunächst eine Interimsvereinbarung vereinbart. Sie ist bis zum 31. August befristet. Der jüngst vorgelegte Vorschlag der nigrischen Regierung für ein neues Stationierungsabkommen wurde in Berlin aber als vollkommen unzureichend eingestuft. Ein zentraler Punkt war, dass das stationierte Personal nicht wie bisher Immunität vor Strafverfolgung genoss.

Zuletzt waren auf dem Stützpunkt noch 38 Soldaten der Bundeswehr stationiert. Hinzu kommen 33 Mitarbeiter von deutschen und ausländischen Firmen. Der Stützpunkt diente aber zuletzt nur noch als sogenannte Cold Base, die nicht genutzt wird, jedoch schnell aktiviert werden kann – etwa bei nötigen Evakuierungsaktionen für Deutsche in Afrika. (afp/red)