Entschlossen gegen Peking: Neuer taiwanischer Präsident Lai tritt sein Amt an

Vier Monate nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Taiwan tritt Lai Ching-te am Montag sein Amt an. Mit der Ablösung der bisherigen Staatschefin Tsai Ing-wen durch ihren bisherigen 64-jährigen Stellvertreter könnte Taipeh stärker auf Konfrontationskurs zu Peking gehen.

Die chinesische Regierung stuft Lai als „Separatisten“ ein, der neue Präsident hat wiederholt eine entschlossene Haltung gegenüber Peking angekündigt. Lai versprach jedoch im Wahlkampf, den vorsichtigen Kurs seiner Vorgängerin Tsai fortzusetzen und den Status quo in den Beziehungen zu China beizubehalten.

Machtwechsel in Taiwan

Die Vereidigung von Lai Ching-te, auch bekannt als William Lai, am 20. Mai 2024 ist ein bedeutendes Ereignis. Es markiert den ersten Machtwechsel in Taiwan seit acht Jahren. Lai vertritt die Demokratische Fortschrittspartei (DPP), die für eine formelle Unabhängigkeit Taiwans von China eintritt.

Lai wurde am 6. Oktober 1959 in Wanli (heute New Taipei City) geboren und wuchs in einer Arbeiterfamilie auf. Er studierte Rehabilitation und Gesundheitswesen und arbeitete als Arzt, bevor er in die Politik ging.

Seine Wahl erfolgte nach monatelangen Massenprotesten gegen die autokratische Vorgängerregierung. Er hat eine Rückkehr zu demokratischen Werten und Reformen versprochen. Innenpolitisch wird erwartet, dass er sich für mehr Transparenz, Menschenrechte und Korruptionsbekämpfung einsetzen wird.

Engere Zusammenarbeit mit den USA erwartet

Außenpolitisch dürfte Lai einen härteren Kurs gegenüber der KP Chinas fahren und enger mit den USA und anderen demokratischen Staaten zusammenarbeiten, die Taiwan unterstützen. Dies könnte die Spannungen in der Taiwanstraße weiter erhöhen.

Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt. Die Drohgebärden Pekings gegenüber Taiwan haben in den vergangenen Monaten zugenommen.