Städtetag pocht auf besseren Katastrophenschutz

Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe (CDU), hat gefordert, den Bevölkerungsschutz zu verbessern und die Städte dabei stärker einzubeziehen.

„Nach Corona, der Flutkatastrophe im Ahrtal oder drohenden Blackouts wegen Gasknappheit wissen wir, wie wichtig ein effektiver Bevölkerungsschutz ist“, sagte Lewe dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

„Die Städte haben bewiesen, dass sie schnell reagieren und im Katastrophenfall helfen können. Gleichzeitig haben wir auch gesehen, dass es noch Lücken gibt und was besser laufen muss.“

Für einen besseren Bevölkerungsschutz müssten Bund, Länder und Kommunen schon in der Krisenvorsorge effektiv zusammenarbeiten, so Lewe, der auch Oberbürgermeister von Münster ist. Das gelinge nur, wenn man die Strukturen verbessere.

„Das von Bund und Ländern vor gut zwei Jahren eingerichtete Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz ist dafür ein Schlüssel“, so Lewe. „Es kann aber nur gut funktionieren, wenn die Kommunen endlich umfassend in das Kompetenzzentrum eingebunden werden. Sie dürfen nicht erst informiert werden, wenn alles schon in Sack und Tüten ist.“

Klarheit bei Abläufen und Verantwortlichkeiten

Gerade bei größeren Katastrophen müssten die Abläufe, Informationsketten und Verantwortlichkeiten klar sein, sagte der Städtetags-Präsident. Alle Länder sollten daher Krisenstäbe etablieren, die im Ernstfall länderübergreifend zusammenarbeiten könnten.

„Wir wissen natürlich nicht, wie die nächste Krise aussieht. Trotzdem sollten wir jetzt schon mit Bund und Ländern einen groben Rahmen stecken, auf welche Szenarien sich die Städte vorbereiten können.“

Schließlich müssten auch die Bürger widerstandsfähiger werden, mahnte Lewe. „Wir selbst lernen bisher zu wenig aus Krisen wie Corona, Fluten oder Cyberangriffen.“ Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe habe eine Checkliste, was jeder einzelne für den Notfall zu Hause haben solle, von Wasser bis zu Batterien. „Das ist das Mindestmaß an Eigenvorsorge.“

Die Checkliste des Bundesamts enthält pro Person 20 Liter Wasser, 3,5 Kilo Getreideprodukte, Brot, Kartoffeln und Reis sowie 4 Kilo Gemüse und Hülsenfrüchte. Hinzu kommen 2,5 Kilo Obst und Nüsse, 2,6 Kilo Milch und Milchprodukte sowie 1,5 Kilo Fisch, Fleisch und Eier. (dts)