Ampel-Fraktionen einig über Veteranentag: Union schlägt 12. November vor

Im Bundestag zeichnet sich eine breite Mehrheit für die Einführung eines Gedenktags für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr ab. „Deutschland bekommt einen Veteranentag“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt dem „Tagesspiegel“.

Den Grünen zufolge wurde dafür noch kein konkreter Tag benannt. Die Union schlägt den 12. November, den Gründungstag der Bundeswehr, vor.

„Der Veteranentag wird kommen“

„Wir sind uns in den Ampelfraktionen darüber einig und werden kommende Woche mit der Unionsfraktion, die wir bei diesem Thema gerne mit im Boot hätten, noch die letzten Details klären“, sagte Arlt. Dies bestätigte der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller. „Der Veteranentag wird kommen“, sagte er dem „Tagesspiegel“.

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Sara Nanni bestätigte eine Einigung in der Ampel. Ein konkreter Tag sei aber noch nicht benannt worden. „Wir suchen jetzt das Gespräch mit der Union und werden noch dieses Jahr zu einem Fachgespräch dazu einladen“, sagte sie der Nachrichtenagentur AFP. Im kommenden Jahr sollten die Pläne dann verabschiedet werden.

Erst am Freitag hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Bundeswehrtagung Unterstützung signalisiert für Vorschläge aus dem Bundestag, einen Veteranentag einzuführen.

Die Union hatte als größte Oppositionsfraktion bereits vor einigen Wochen einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht und begrüßt nun die Einigung der Ampel. „Ich freue mich, dass in der demokratischen Mitte Konsens besteht, die Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten angemessen zu würdigen“, sagte der für die Verteidigungspolitik zuständige Unionsfraktionsvize Johann Wadephul dem „Tagesspiegel“.

„Wir schlagen als Veteranentag mit einer zentralen, aber auch vielen kleineren Veranstaltungen in ganz Deutschland den 12. November vor, den Geburtstag der Bundeswehr – sind aber auch für andere Tage offen“, betonte Wadephul. Die ersten Soldaten der Bundeswehr erhielten am 12. November 1955, dem 200. Geburtstag des preußischen Heeresreformers General von Scharnhorst, ihre Ernennungsurkunden.

Linke lehnt ab

Der SPD-Politiker Arlt betonte, dass bei dem gemeinsamen Antrag im Parlament auch bessere Sozialleistungen beschlossen werden sollen. Es gehe um die „Schließung einer Reihe von Versorgungslücken für Veteranen“. So wolle man etwa die Unterstützung vom Staat „einheitlich organisieren, egal, ob jemand Zeit- oder Berufssoldat war“. Zudem sollen Fristen angepasst werden, weil „posttraumatische Belastungsstörungen auch erst mit einem großen zeitlichen Verzug auftreten können“.

Die Linkspartei lehnt einen Veteranentag ab. „Ein Stopp von Militäreinsätzen und ein Verbot von Waffenlieferungen wären sinnvoller als die Inszenierung von Helden, die diese oft gar nicht sein wollen“, sagte Vize-Parteichef Ates Gürpinar dem Redaktionsnetzwerk Deutschland nach einem Bericht vom Sonntag.

Über die Einführung eines Veteranentages wurde schon vor Jahren diskutiert. Im Jahr 2012 sprachen sich der damalige Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), und der damalige Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für einen solchen Tag aus. Die Initiative versandete jedoch.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) machte sich im September bei den Invictus Games in Düsseldorf, dem internationalen Wettkampf für kriegsversehrte Soldaten, für einen Veteranentag stark. Er verwies zugleich darauf, dass dazu eine Initiative aus dem Bundestag nötig sei.

Einen Veteranentag gibt es unter anderem in den USA. Er wird dort am 11. November begangen und ist ein Feiertag. In Großbritannien ist der Armed Forces Day Ende Juni nationaler Ehrentag der Streitkräfte sowie der Veteranen. (afp)