US-Senatoren verurteilen Chinas Verfolgung von Falun Gong

Washington – Gerade rechtzeitig vor dem 12. Jahrestag der Kampagne von Verboten und Menschenrechtsverletzungen gegen Falun Gong-Praktizierende in China wurde eine Resolution im Senat des US-Repräsentantenhauses eingebracht, in der eine Beendigung dieser Verfolgung gefordert wird. Am 20. Juli 1999 wurde auf Betreiben des damaligen chinesischen Staatschefs Jiang Zemin die Verfolgung und Auslöschung von Falun Gong angeordnet.

S.Res.232 verurteilt die brutale Repression der KPCh gegen die spirituelle Bewegung Falun Gong (auch unter dem Namen Falun Dafa bekannt). Diese Bewegung beruht auf den Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Mitgefühl und Toleranz.

Mit der Unterstützung des Demokraten Robert Menendez aus New Jersey und des republikanischen Abgeordneten Tom Coburn aus Maryland entwarf der Mitarbeiterstab von Menendez die Resolution. Sie basiert auf der Resolution H.Res.605, die im März 2010 fast einstimmig angenommen wurde.

Menendez ist Mitglied mehrerer Komitees für Auslandsbeziehungen und bot an, die Resolution auf den Weg zu bringen. Zuvor hatten sich einige seiner Wähler mit ihm in Verbindung gesetzt und Opfer der Verfolgung in China mitgebracht, die Tatsachen der Verfolgung bezeugen konnten.

Menendez-Wähler Frank Lee, ein selbstständiger Computerberater, lebt in New Jersey und begab sich zum Büro des Senators, um ihm von den Gräueltaten zu berichten, die sich in China abspielen. Vorher hatte er mehrere Abgeordnetenbüros angerufen und um Hilfe gebeten.

„Die Resolution bedeutet wirklich sehr viel für die Praktizierenden in China und für die, die in den Vereinigten Staaten leben. In der Tat gilt sie auch für alle Menschen in China; denn wenn sie Falun Gong verfolgen können, so können sie auch jeden anderen angreifen“, sagte Lee.

Menendez erklärte: „Ich finde es beklagenswert, dass die Regierung der Volksrepublik China nur den Bürgern ‚Religionsfreiheit und ihre Ausübung‘ erlaubt, die sich der Autorität der Kommunistischen Partei unterworfen haben.“

Menendez fuhr fort: „Wenn sie das nicht tun, wie im Fall von Falun Gong, so befiehlt (die Regierung) eine intensive und erbarmungslose Kampagne gegen sie. Dazu gehören Entführung, Inhaftierung und Folter, wenn sie sich weigern, ihren Glauben aufzugeben.“

Die vorgeschlagene Resolution wäre die erste des Senats, durch die Falun Gong direkt unterstützt wird. Es wäre auch die erste, die die Tuidang-Bewegung in China anerkennt. In der Tuidang-Bewegung sagen sich sehr viele Bürger von ihren Bindungen an die Kommunistische Partei Chinas und ihre angeschlossenen Verbände los.

Tuidang ist eine ruhige, friedliche Bewegung, die von Falun Gong-Anhängern unterstützt wird. Das Wort ‚Tuidang‘ bezieht sich auf einen einzelnen Menschen, der formell bestätigt, dass er oder sie seine bestehende oder frühere Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei Chinas oder in den Kommunistischen Jugendorganisationen Chinas beendet.

Nach Berichten des Falun Dafa Informationszentrums begann Tuidang, nachdem die „Epoch Times“ im Jahre 2004 eine Serie in chinesischer Sprache veröffentlicht hatte mit dem Titel: „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei.“ Seitdem ist die Tuidang-Bewegung immer größer geworden und steht vor einem bedeutenden Meilenstein: 100 Millionen Austritte. Die Austritte können direkt, per Mail, Fax, Telefon oder Brief erklärt werden können.

„Diese Resolution wird dem chinesischen Volk die Kraft geben, sich von der Fessel der despotischen Regierung der KPCh zu befreien und auch die längst verdiente Freiheit zu erlangen,“ sagte Rong Yi, Präsident des globalen Servicezentrums für das Ausscheiden aus der Kommunistischen Partei Chinas. Die gemeinnützige Organisation hat ihren Sitz in Flushing, New York.

In einem Interview sagte der republikanische Kongressabgeordnete Chris Smith aus New Jersey: „Tuidang baut eine Bewegung auf, die die Kommunistische Partei von innen her unterminiert.“

„Die Saat für Reformen wird durch diese wundervolle Bewegung gesät“, sagte Smith.

In einer Erklärung, die vom Menendez-Büro abgeben wurde, heißt es, dass die Resolution S.Res. 232 „Ehrenamtliche und Teilnehmer an der Tuidang-Bewegung in ihrem friedlichen Einsatz für eine faire und offene Regierung, für ein freies Volk und für eine Gesellschaft, die in moralischen Prinzipien verwurzelt ist“ unterstützt.

Die Resolution, die am 13. Juli im Senat eingebracht wurde, ist dem Komitee für Auslandsbeziehungen vorgelegt worden. Dort wird sie diskutiert und muss angenommen werden, bevor über sie im Senat abgestimmt werden kann.

Originalartikel auf Englisch: Senators Condemn China’s Persecution of Falun Gong