Deutscher Zoll deckt Millionen-Betrug bei Einfuhr chinesischer Solarmodule auf

Der deutsche Zoll hat einen mutmaßlichen Großbetrug bei der Einfuhr von Solarmodulen aus China aufgedeckt. Wie das Münchner Zollfahndungsamt am Freitag mitteilte, gehen die Ermittler von einem Schaden von mindestens 33 Millionen Euro durch Zoll- und Steuerhinterziehung aus, an der mehrere Unternehmen beteiligt gewesen sein sollen. In der vergangenen Woche durchsuchten Beamte demnach bereits zwei Firmen sowie Privatwohnungen in mehreren Bundesländern.

Aus China in die EU eingeführte Solarmodule waren laut Zoll während der im Raum stehenden Importzeit mit Antidumpingzöllen belegt. Diese wurden von den Beteiligten aber unterlaufen, ebenso die Zahlung der fälligen Einfuhrsteuern. Im Kern der Ermittlungen steht eine Firma aus München, die die chinesischen Anlagen in Deutschland anbietet. Auch gegen deren Kunden wird ermittelt. Die Module wurden demnach in Solarparks in Deutschland und Frankreich verbaut.

Dabei bedienten sich die Beteiligten nach Angaben des Zolls der Verschleierung durch sogenannte Kickback-Zahlungen: Der Importeur belegte bei der Einfuhrabwicklung zunächst die Einhaltung der in der EU geltenden Mindestpreise. Später erstattete er Käufern aber heimlich einen Teil des Preises zurück, so dass diese letztlich nur die in China üblichen Kosten für derartige Anlagen bezahlten.

Insgesamt handelt es sich um eine Importmenge von mehr als 700 Frachtcontainern, die über den Hafen im niederländischen Rotterdam eingeführt wurden. An den Razzien in der vergangenen Woche waren etwa 100 Beamte beteiligte. Diese durchsuchten insgesamt 14 Objekte in Bayern sowie Baden-Württemberg, Berlin und Schleswig-Holstein. (afp)