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Mit längerfristigen Verzögerungen rechnen

Wegen technischer Umstellung: Tausende Insolvenzen nicht veröffentlicht

Die Online-Plattform wird vom Justizministerium von Nordrhein-Westfalen für alle Bundesländer betrieben. Technische Anpassungen verursachen, dass die Insolvenzmeldungen teilweise nicht tagesaktuell angezeigt werden.

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Symbolbild: Insolvenz

Foto: iStock

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Lesedauer: 1 Min.

Die technische Umstellung einer Justizplattform hat die Veröffentlichung Tausender neuer Insolvenzfälle vorübergehend verhindert.
Beim Online-Portal „Insolvenzbekanntmachungen.de“ wurden über eine Woche lang keine neuen Insolvenzen bekannt gegeben. Selbst nach dem Neustart am 30. Juni gibt es Verzögerungen, berichtet die „Welt am Sonntag“.
Bei Aufruf der Webseite ist folgende Nachricht zu lesen:
„Aufgrund der Anpassung des Insolvenzportals an eine Änderung der Verordnung zu öffentlichen Bekanntmachungen in Insolvenzverfahren im Internet (InsBekV) sowie zur Anbindung an das europäische Justizportal ist eine Umstellung des Portals erforderlich. Diese vollzieht sich in mehreren Phasen.

Juni: 500 Insolvenzbekanntmachungen pro Tag

Damit konnten Lieferanten, Gläubiger oder Kunden sich zunächst nicht zuverlässig informieren, ob ein Unternehmen jüngst Insolvenz angemeldet hat.
Auf der Plattform erschien noch am 2. Juli der Hinweis: „Die Gerichte werden in den kommenden Tagen Veröffentlichungen nachholen, die wegen der Migration nicht erfolgen konnten.
Es kann daher noch einige Tage dauern, bis alle Verfahren angezeigt werden.“ Die Online-Plattform wird vom Justizministerium von Nordrhein-Westfalen für alle Bundesländer betrieben.
Wie es heißt, müssen bundesweit die Insolvenzgerichte in den nächsten Tagen ihre zunächst nicht veröffentlichten Meldungen einspeisen.
Bei dem Portal wurden ab dem 21. Juni bis Monatsende zunächst keine neuen Insolvenzen veröffentlicht.
Damit könne nicht ausgeschlossen werden, „dass gegenüber einzelnen Gläubigern die Rechtswirkung erst mit der nachgeholten Veröffentlichung“ eintrete, heißt es.
Pro Werktag gibt es auf der Plattform etwa 4.800 Veröffentlichungen, darunter aber auch viele kleinere Mitteilungen. Im Juni waren es pro Tag rund 500 Insolvenzbekanntmachungen. (dts)

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