Nahles droht Amazon

Arbeitsministerin Andrea Nahles sieht eine „Tarifflucht“ in der Dienstleistungsbranche und will dagegen tätig werden. Nahles sagte im Interview mit „Bild“ (Samstag): „Vor allem im Dienstleistungsbereich verabschieden sich zu viele Firmen aus der Tarifbindung. Das drückt die Löhne.“

Von Seiten des Handels werde sie gerade „heftig bedrängt, politisch einzugreifen“, so Nahles. Mit Blick auf den Internet-Händler Amazon sagte Nahles: „Es kann nicht sein, dass einzelne Unternehmen unfairen Wettbewerb über niedrige Löhne betreiben. Notfalls müssen eben Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklärt werden.“ Das sei aber schwierig, da die Arbeitgeber im für Allgemeinverbindlichkeitserklärungen zuständigen Ausschuss „ein Veto-Recht“ hätten. Nahles: „Wir müssen jetzt gesetzgeberisch klären, ob das so bleiben kann.“ (dts)