Schärfere EU-Gesetze
„Lebensbedrohliche Inhalte“: EU-Kommission warnt TikTok vor Verbot
In den USA wird schon seit Jahren mit einem TikTok-Verbot gedroht. Jetzt erinnert ein EU-Kommissar die Videoplattform daran, dass in Europa bald Regelverstöße mit einem Aus geahndet werden können.
TikTok gehört zum chinesischen ByteDance-Konzern.
Foto: Omar Marques/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa
Die EU-Kommission hat dem populären Videodienst TikTok mit schweren Konsequenzen bei Verletzung europäischer Regeln gedroht – einschließlich des Verbots der Plattform in Europa. „Wir werden nicht zögern, die volle Bandbreite an Sanktionen zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger zu ergreifen, wenn die Audits keine vollständige Einhaltung der Vorschriften ergeben“, betonte EU-Kommissar Thierry Breton am 19. Januar.
Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer von scheinbar lustigen und harmlosen Funktionen binnen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangen könnten. Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalisten ausspioniert und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt würden.
EU-Kommission bringt Verbot ins Spiel
In einem Gespräch mit TikTok-Chef Shou Zi Chew habe Breton nach eigenen Angaben „sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern“. TikTok habe danach erklärt, sich an europäische Gesetze zu halten.
Breton verwies speziell auf das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das ab 1. September dieses Jahres strikte Regeln für Online-Plattformen aufstellt.
„Der DSA sieht abschreckende Sanktionen inklusive eines Verbots bei wiederholten ernsthaften Verstößen vor, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen bedrohen“, unterstrich der EU-Kommissar.
Ein TikTok-Sprecher sagte, dass bei der Unterhaltung ein Verbot nicht zur Sprache gekommen sei.
Gefährliche Mutproben und Sex für Kinder
Bei TikTok kommen regelmäßig Mutproben in Umlauf, die gefährlich werden können – wie etwa die „Blackout Challenge“. Bei dieser geht es darum, die Luft so lange anzuhalten, bis man das Bewusstsein verliert. Breton verwies darauf, dass Plattformen mit vielen jungen Nutzern eine besondere Verantwortung hätten.
Der Bundesstaat Indiana reichte erst kürzlich zwei Klagen gegen das Unternehmen ein. Sie warfen dem Online-Netzwerk vor, dass Kinder gezielt anstößigen Inhalten wie Drogen- und Alkoholmissbrauch oder sexueller Freizügigkeit und Obszönitäten ausgesetzt würden. Dazu nutze der Konzern Algorithmen, um junge Menschen von der App abhängig zu machen und für die Altersgruppe unangemessene Beiträge zu fördern. Das verstoße gegen Verbraucherschutzrecht.
Der zum chinesischen Konzern ByteDance gehörenden Video-Plattform TikTok werden schon seit einiger Zeit unter anderem unzureichende Datensicherheit und mangelhafter Schutz junger Nutzer vorgeworfen. TikTok weist das zurück.
In den USA hatte schon der frühere Präsident Donald Trump mit einem Verbot von TikTok im Land gedroht. Demnach würden die chinesischen Behörden mithilfe von TikTok-Daten Informationen über Amerikaner sammeln. Auch die Regierung von Joe Biden übt Druck auf den Dienst aus. Das „Wall Street Journal“ berichtete zuletzt, TikTok habe Washington einen Plan zu einem weitreichenden Umbau des US-Geschäfts vorgelegt, um in den USA aktiv bleiben zu können. (nh)
(Mit Material von The Epoch Times und Nachrichtenagenturen)
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