Folgen der Russlandsanktionen: EU plant neue Handelsverträge

Um die Folgen der Russlandsanktionen abzufedern, plant die Europäische Union den Abschluss neuer Freihandelsabkommen. „Wir müssen uns bei Rohstoffen wie Kupfer oder Nickel von Russland lösen und nach anderen Lieferanten Ausschau halten“, sagte EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis dem „Spiegel“. Und weiter: „Hier kommen unsere Freihandelsabkommen ins Spiel, die helfen können, unseren Bedarf aus möglichst vielen Weltregionen zu decken.“

Dazu werde die Kommission existierende Verträge überarbeiten, etwa das Partnerschaftsabkommen mit Usbekistan und neue Verträge rasch zum Abschluss bringen, kündigte Dombrovskis an. Noch vor der Sommerpause will die EU ein Abkommen mit Neuseeland unterzeichnen, in den darauffolgenden Monaten sollen Verträge mit Mexiko und Chile folgen.

Letzterer sei „für die Rohstoffversorgung von großer Bedeutung“, sagte Dombrovskis. Der Kommissar hat laut „Spiegel“ seine Beamten beauftragt, eine Analyse vorzulegen, welche Länder und Regionen als Vertragspartnern besonders in Betracht kommen könnten. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, der SPD-Abgeordnete Bernd Lange, sieht den Abschluss neuer Verträge zudem als Bestandteil des EU-Strebens nach mehr strategischer Autonomie.

Industrieproduktion nach Europa zurückzuholen, sei dabei nur ein denkbarer Weg, sagte Lange dem „Spiegel“. Die bessere Strategie bestehe darin, „sich möglichst viele Partner in möglichst vielen Teilen der Welt zu suchen“, so Lange. „Auch deshalb sollten wir die Arbeit an neuen Abkommen verstärken.“ (dts/red)