Arbeitsagentur stellt sich auf mögliche Pleitewelle ein
350 Millionen Euro mehr Insolvenzgeld hat die Budesagentur für Arbeit in diesem Jahr bislang auszahlen müssen. Laut der Behörde sind sind zudem 1,6 Milliarden Euro für das Insolvenzgeld für das kommende Jahr 2021.
BA-Chef Detlef Scheele.
Foto: Daniel Karmann/dpa
Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat seine Behörde auf eine mögliche Pleitewelle eingestellt. Die BA bereite sich „auf den Ernstfall vor“, sagte Scheele der „Bild“-Zeitung.
„Wir qualifizieren gerade 250 Mitarbeiter zusätzlich für den Fall, dass es zu einer größeren Pleitewelle käme.“ Bei der BA hieß es, die Behörde habe bereits im Frühjahr vorsorglich mit den Vorbereitungen begonnen.
Was passiert, wenn die Insolvenz-Antragspflicht wieder einsetzt?
Laut Scheele sind zudem 1,6 Milliarden Euro für das Insolvenzgeld für 2021 eingeplant, in diesem Jahr seien es bislang nur 950 Millionen gewesen. Schon im laufenden Jahr sei die Zahl der Menschen, die Insolvenzgeld von der Behörde bezogen haben, höher gewesen als im Vorjahreszeitraum. „Wir haben dieses Jahr bislang 350 Millionen Euro mehr Insolvenzgeld auszahlen müssen als 2019, da waren es bis September rund 600 Millionen Euro. Allerdings bleibt abzuwarten, was passiert, wenn die Antragspflicht wieder einsetzt“, sagte Scheele.
Seit Monatsbeginn gilt wieder die Pflicht, bei Zahlungsunfähigkeit Insolvenz zu beantragen. Für überschuldete Unternehmen dagegen gilt die in der Corona-Krise eingeführte Lockerung des Insolvenzrechts bis Jahresende weiter.
Langfristige Wirkung von Kurzarbeitergeld und Überbrückungshilfen ungewiss
Die Bundesregierung hatte im Frühjahr Lockerungen beschlossen, um eine Pleitewelle durch die negativen Folgen der Corona-Pandemie abzuwenden. Demnach sollten sowohl Überschuldung als auch Zahlungsunfähigkeit keine zwingenden Gründe sein, um Insolvenz anzumelden. Für überschuldete Unternehmen gilt dies nach wie vor. Wer zahlungsunfähig ist, muss seit 1. Oktober Insolvenz anmelden.
Aus Sicht von Experten wird die Zahl der angemeldeten Firmeninsolvenzen trotz der Corona-Pandemie wohl auch in den kommenden Monaten niedrig bleiben. So dürften staatliche Maßnahmen wie das verlängerte Kurzarbeitergeld und die Überbrückungshilfen viele Betriebe am Leben halten. (dpa)
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