Wegen „Verdorbenheit auf Erden“ schuldig gesprochen: Iranischer Oppositioneller Sam zum Tode verurteilt

Im Iran ist der Oppositionelle Ruhollah Sam am Dienstag zum Tode verurteilt worden. Ihm wird eine führende Rolle bei Protesten gegen die Regierung in Teheran im Winter 2017 und 2018 vorgeworfen. Der frühere Journalist hatte lange in Frankreich im Exil gelebt. Zugleich wurde eine Haftstrafe gegen eine französisch-iranische Wissenschaftlerin bestätigt. Die Regierung in Paris kritisierte dies scharf.

Sam wurde offiziell wegen „Verdorbenheit auf Erden“ schuldig gesprochen, wie ein Justizsprecher in Teheran sagte. Gegen das Urteil ist demnach Berufung am Obersten Gerichtshof möglich.

Die iranischen Revolutionsgarden hatten im Oktober die Festnahme Sams gemeldet, der in Frankreich als Flüchtling anerkannt war. Sam wurde beschuldigt, „vom französischen Geheimdienst geführt und von Amerika und dem israelischen Regime unterstützt zu werden“.

Im Februar begann dann der Prozess gegen Sam, der auch wegen „Verbrechen gegen die innere und äußere Sicherheit“ und „Spionage für den französischen Geheimdienst“ angeklagt war.

Der Oppositionelle hatte den Kanal „Amadnews“ in dem verschlüsselten Nachrichtendienst Telegram betrieben. Auf Ersuchen der iranischen Behörden schloss Telegram den Kanal, der rund 1,4 Millionen Abonnenten hatte, und warf Sam Anstiftung zur „Gewalt“ vor.

En iranisches Berufungsgericht bestätigte am Dienstag zudem die fünfjährige Haftstrafe für die französisch-iranische Wissenschaftlerin Fariba Adelkhah. Sie war wegen „geheimer Absprachen zur Untergrabung der nationalen Sicherheit“ verurteilt worden. Damit ist Spionage gemeint.

Das französische Außenministerium kritisierte, es handele sich um ein „rein politisches“ Urteil. Die Regierung in Paris fordert die sofortige Freilassung der Anthropologin und Forschungsleiterin von der Pariser Universität Sciences Po. Sie ist seit Juni 2019 im Iran inhaftiert. (afp)