US-Demos eskalieren: Trump schickt 1.600 Soldaten nach Washington – Bundesstaaten aktivieren 20.400 Soldaten

Angesichts tagelanger gewalttätiger Ausschreitungen in den USA wurden rund 1.600 Soldaten auf Militärstützpunkte rund um Washington verlegt. Das berichten verschiedene Medien unter Berufung auf das US-Militär. Die Militärpolizisten und Infanteristen sollen Sicherheitskräfte in der Hauptstadt bei Bedarf unterstützen. Den Berichten zufolge sollen die Soldaten voll bewaffnet sein.

Zudem haben 28 Bundesstaaten zur Unterstützung 20.400 Soldaten ihrer Nationalgarde aktiviert. Diese werden in den USA häufiger bei Naturkatastrophen und anderen Großlagen eingesetzt. „Die härteste Mission, die wir haben, ist es, in Zeiten ziviler Unruhen zu reagieren“, sagte der Chef des Büros der Nationalgarde, Luftwaffengeneral Joseph Lengyel, in einer Erklärung. „Wir sind hier, um Leben und Eigentum zu schützen und Frieden, Ordnung und öffentliche Sicherheit zu wahren.“

Am Dienstag hatte US-Präsident Donald Trump die Entsendung von „tausenden schwer bewaffneten Soldaten“ nach Washington angekündigt. In einer kurzfristig angekündigten Rede am Montag bezeichnete Trump die Gewaltausbrüche während der Demonstrationen als „Akte des Terrors“.

Zu den Ausschreitungen nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz war es zuletzt auch in unmittelbarer Nähe des Weißen Hauses gekommen.

Angriffe auf Polizisten, Brandstiftungen und Plünderungen

Unterdessen haben am Dienstag erneut landesweit Demonstranten teils gewalttätig protestiert. Dabei setzten sie sich auch über Ausgangssperren hinweg. Zu der wohl größten Demonstration des Tages strömten schätzungsweise 60.000 Menschen im texanischen Houston zusammen. Die erneuten Proteste blieben zunächst überwiegend friedlich.

Im Zuge der Proteste, die Anfang vergangener Woche begonnen hatten, war es immer wieder zu Angriffen auf Polizisten, Brandstiftungen und Plünderungen gekommen.

Der in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota zu Tode gekommene Afroamerikaner Floyd war in Houston aufgewachsen. In der texanischen Stadt soll der 46-Jährige auch am kommenden Dienstag beigesetzt werden.

Demonstrationen fanden am Dienstag unter anderem auch in Los Angeles, New York und Washington statt. In Los Angeles knieten Bürgermeister Eric Garcetti und Polizeibeamte in einer symbolträchtigen Geste nieder, als sie sich mit Demonstranten trafen. Der Kniefall wird von vielen Protestteilnehmern praktiziert. Die Geste geht auf den Footballstar Colin Kaepernick zurück, der damit 2016 während des Spielens der Nationalhymne gegen Polizeigewalt demonstriert hatte.

Ausgangssperre in New York

In New York wurde die von 20.00 Uhr bis 5.00 Uhr geltende Ausgangssperre bis Ende der Woche verlängert, nachdem es am Montag abermals zu Ausschreitungen gekommen war. Dabei waren im Stadtteil Manhattan erneut Geschäfte geplündert worden. Tausende Demonstranten missachteten in New York die Ausgangssperre.

Auch in der Hauptstadt Washington marschierten erneut tausende Menschen. An den vorherigen Tagen hatte die Polizei Tränengas gegen teilweise gewalttätige Demonstranten nahe des Weißen Hauses eingesetzt.

Die Polizei erntete dafür Kritik. Trump wehrte sich dagegen und twitterte, Washington sei am Montagabend „der sicherste Ort der Welt gewesen“. Der Präsident betonte auch, dass die Demonstranten nahe seines Amtssitzes nicht friedlich gewesen seien. (so/afp)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.

„Widerstand gegen Faschismus“ ist eigentlich eine linksradikale Gruppe, die vom Präsidenten der Revolutionären Kommunistischen Partei der USA gegründet wurde. Sie steckte hinter vielen großen Protestveranstaltungen, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2016 zu kippen.

Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen, wie sie im Kongressbericht von 1956 formuliert wurde:

„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen […] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. […] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“ Hier weitere Informationen und Leseproben.

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