Nun doch: Brexit-Verhandlungen beginnen wie geplant am Montag
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Großbritannien und die EU beginnen wie geplant am kommenden Montag mit den Brexit-Verhandlungen. Laut „Zeit“ wurde dies von EU-Beamten bestätigt.
Nach der Wahlniederlage von Theresa May verzögert sich allerdings die Regierungsbildung in Großbritannien, weshalb vorerst unklar war, ob der Termin eingehalten werden könnte. Die Konservativen hatten bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit verloren und bereiten seitdem die Bildung einer Minderheitsregierung unter Duldung der reaktionären nordirischen DUP vor.
Vor fast genau einem Jahr fand das Votum für den EU-Austritt der Briten statt. Am Montag wird nun das erste Mal auf beiden Seiten offiziell über die Bedingungen des Austritts verhandelt. Die Frist für die Verhandlungen läuft bis März 2019, zwei Jahre nach dem Antrag für das Verfahren.
Themen auf Seiten der EU werden die Garantien für EU-Bürger in Großbritannien sein, sowie eine Schlussrechnung nach mehr als 40 Jahren Mitgliedschaft. Auch die Grenze zwischen Irland und Nordirland steht auf der Agenda, wie die Zeit weiter berichtet.
Großbritannien wolle dagegen sofort die künftigen Beziehungen und ein ambitioniertes Freihandelsabkommen verhandeln.
Laut Zeit könnten die Briten der EU schon gleich zu Anfang in einem wichtigen Punkt entgegen kommen und den dortigen EU-Bürgern auch weiterhin weitreichende Rechte gewähren. Demnach könnten sie auch Ehepartner aus Nicht-EU-Staaten ins Land bringen.
In Großbritannien leben 3,2 Millionen EU-Bürger und 1,2 Millionen Briten leben im EU-Ausland. Demnach sollen die Rechte dieser Bürger bei den Gesprächen an erster Stelle stehen.
Eigentlich habe May mit dem EU-Austritt auch die Einwanderung begrenzen wollen, schreibt Zeit weiter, dafür habe sie sogar in Kauf genommen, aus dem Binnenmarkt auszutreten. Doch nach harter Kritik scheine sich May nun neu zu positionieren.
(mcd)
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