Wahlintegrität: Erste Einschätzungen nach dem Wahlsonntag

Auch drei Tage nach dem Wahlsonntag liegen der Bundeswahlleiterin Ruth Brand keine Erkenntnisse über Wahlfälschungen oder schwerwiegende Unregelmäßigkeiten vor. Das hat eine Sprecherin auf Anfrage der Epoch Times am Nachmittag des 12. Juni 2024 mitgeteilt.

Bislang sind keine Vorkommnisse zur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl bekannt, die eine Wahldurchführung wesentlich beeinträchtigt hätten.“

Der Bundeswahlleiterin seien bislang auch keine Auffälligkeiten „hinsichtlich der eingesetzten Wahlvorstände“ bekannt geworden, so die Sprecherin weiter. Da die Wahlhelfer „zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Ehrenamtes verpflichtet“ seien und einander kontrollierten, würde „ein Abweichen von den gesetzlich verpflichtenden Regelungen“ auffallen.

Pflichttermin 3. Juli – live in der Bundestagsmediathek

Noch aber könne man sich nicht absolut sicher sein, dass alles regelkonform abgelaufen sei. Denn entsprechende Vorkommnisse würden zunächst in den Niederschriften der Wahlvorstände dokumentiert. Danach müssten sich die Stadt- und Kreiswahlausschüsse damit befassen. Schließlich müssten etwaige Meldungen die Landeswahlausschüsse passieren. Das werde in den Kalenderwochen 25 und 26, also in der Zeit zwischen dem 17. und 30. Juni 2024 geschehen. „Alle Sitzungen sind öffentlich“, so die Sprecherin.

Am 3. Juli werde die Bundeswahlleiterin dann während der öffentlichen Bundeswahlausschusssitzung darüber berichten, ob es doch „wesentliche Vorfälle“ gegeben habe. Wann und wo genau diese stattfinden werde, werde rechtzeitig in einer gesonderten Pressemitteilung mitgeteilt.

Klar sei aber schon jetzt, dass die Sitzung über die Mediathek des Deutschen Bundestages live übertragen werde. Im Anschluss werde der Mitschnitt an gleicher Stelle zu finden sein.

Die jüngste Sitzung des Bundeswahlausschusses hatte am 1. März 2024 anlässlich der Wiederholungswahl in 455 Berliner Wahlbezirken stattgefunden.

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