Von der Leyen bekräftigt Europas Führungsanspruch in der Welt

Hundert Tage nach ihrem Amtsantritt hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Führungsanspruch Europas in der Welt betont. „Das Bestreben, eine Führungsrolle in dieser sich verändernden Welt zu übernehmen, ist die treibende Kraft dieser Kommission“, schrieb von der Leyen in einem Gastbeitrag für die Zeitung „Die Welt“ (Samstagsausgabe). Dies sei „die Aufgabe und Chance für unsere neue Generation“.

„Und aus diesem Grund sind wir fest entschlossen, schnell zu handeln, um ein faires und wohlhabendes, grünes und digitales Europa zu schaffen, das wir unseren Kindern als dauerhaftes Erbe hinterlassen können“, betonte von der Leyen. Wenn es um die Zukunft unseres Planeten gehe, sei „Zögern die riskanteste aller Möglichkeiten“. Darum habe ihre Kommission den Grünen Deal auf den Weg gebracht, der Europa bis zum Jahr 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent machen solle.

Dabei dürfe niemand „abgehängt“ werden. „Deshalb haben wir vorgeschlagen, 100 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, um einen gerechten Übergang für alle zu gewährleisten, insbesondere für diejenigen, für die der Wandel besonders schwierig ist“, legte die Kommissionspräsidentin dar.

Neue Strategie zur Optimierung der Datennutzung

Eine neue Datenstrategie solle zudem helfen, „unsere Stärken auszuspielen“, und Unternehmen zu ermutigen, „ihre wertvollen, unzulänglich genutzten Datenbestände verfügbar zu machen, damit die Daten gemeinsam optimal genutzt werden können“.

Die Kommissionschefin erwartet nach eigenen Angaben, dass ein „steiniger Weg“ vor Europa liegt. „Und wir werden – wie derzeit – auf die Probe gestellt werden, aber wir müssen auf unserem Weg stets den Geist der neuen Generation Europas lebendig halten.“

Die EU sieht sich derzeit wieder akut mit der Frage konfrontiert, wie sie mit Flüchtlingen umgeht. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hatte vor einer Woche erklärt, dass sein Land für Flüchtlinge seine Grenzen zur EU öffne. Griechische Sicherheitskräfte hinderten seitdem unter anderem mit dem Einsatz von Tränengas zehntausende Menschen daran, über die Grenze zu kommen. (afp)