EU-Kommission: Türkei erhält 500 Millionen Euro extra für Migranten

Die EU will die Türkei bei der Versorgung von Migranten mit weiteren knapp 500 Millionen Euro unterstützen. Einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission hätten das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten zugestimmt, wie die Kommission am Freitag mitteilte.

Die Gelder sollen unabhängig von den sechs Milliarden Euro gezahlt werden, die die EU der Türkei im Rahmen des Flüchtlingsabkommens von 2016 zugesagt hatte.

Mit den zusätzlichen 485 Millionen Euro können nach Angaben der Kommission zwei wichtige Versorgungsprogramme für Migranten in der Türkei bis 2021 verlängert werden, von denen 1,7 Millionen Flüchtlinge und mehr als 600.000 Schulkinder aus Migrantenfamilien profitieren würden.

Die Gelder würden an UN-Organisationen, das Internationale Rote Kreuz und den Roten Halbmond sowie an Hilfsorganisationen gezahlt.

Die EU werde Migranten in der Türkei unterstützen, solange die humanitäre Lage es erfordere, „besonders jetzt, wo das Coronavirus die ohnehin schon schlimme Situation weiter verschärft hat“, sagte der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, Janez Lenarcic.

In der Türkei leben mehr als vier Millionen Migranten, 70 Prozent von ihnen Frauen und Kinder. Der Großteil dieser Menschen, rund 3,6 Millionen, kommen aus Syrien.

Im Flüchtlingsabkommen von 2016 hatte Ankara sich verpflichtet, alle auf den griechischen Inseln ankommenden Migranten zurückzunehmen und stärker gegen Schlepperbanden vorzugehen. Die EU versprach im Gegenzug Milliardenhilfen für die Migrantenversorgung in der Türkei, eine beschleunigte Visa-Erleichterung und die Modernisierung der Zollunion.

Derzeit tobt ein Streit zwischen der Türkei und der EU. Griechenland warf der Türkei unlängst vor, die Grenzen für Migranten zur EU erneut geöffnet zu haben. Die türkische Regierung beschuldigt ihrerseits die EU, sich nicht an das Flüchtlingsabkommen gehalten zu haben. (afp/nh)