Vermehrter Flüchtlingszustrom befürchtet: Neustart von „Sophia“-Mission im Mittelmeer gescheitert
Die Pläne für eine baldige Wiederbelebung der Marineoperation Sophia zur Überwachung eines UN-Waffenembargos in Libyen sind am Freitag bei einer außerordentlichen und geheimen Sitzung der zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee gescheitert.
Ein Frontexschiff rettet Flüchtlinge im Mittelmeer. 4. November 2016.
Foto: ANDREAS SOLARO/AFP/Getty Images
Die Marinemission „Sophia“ wird einem Medienbericht zufolge vorerst nicht wieder gestartet. Die Pläne für eine baldige Wiederbelebung der die EU-Mittelmeer-Mission zur Überwachung des Waffenembargos in Libyen scheiterten am Freitag bei einer außerordentlichen und geheimen Sitzung der zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU, wie die Zeitung „Die Welt“ unter Berufung auf hohe informierte EU-Diplomaten berichtete. Demnach lehnten insbesondere Österreich und Italien einen Neustart der „Sophia“-Operation ab.
Mehrere weitere Länder, wie Griechenland und Ungarn, zeigten ebenfalls Bedenken. Für die Wiederbelebung von Sophia wäre eine einstimmige Entscheidung notwendig gewesen. Als Grund für ihre Ablehnung nannte die Regierung in Wien laut „Welt“, dass durch das Bergen von Flüchtlingen und Migranten, die notwendigerweise mit einer Aussendung von EU-Schiffen und der Überwachung des Waffenembargos einhergehen würde, ein vermehrter Zustrom von Zuwanderern zu befürchten sei.
Italien wiederum machte geltend, dass nur eine Überwachung des Waffenembargos auf See, wie sie das Mandat der Marineoperation „Sophia“ vorsieht, allein nicht ausreiche. Erforderlich sei vielmehr auch eine intensive Überwachung der Land- und Luftwege. Mehrere Politiker hatten sich zuvor für die Wiederbelebung der Militärmission ausgesprochen, darunter auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD).
Seit April 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen im Rahmen von Sophia im Einsatz, sondern beschränkt sich nur noch auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung von Migranten einigen konnten. Der „Sophia“-Einsatz hatte ab 2015 zehntausende Menschen im Mittelmeer geborgen und nach Europa gebracht. So müsste bei einem Neustart auch die Flüchtlingsaufnahme und -verteilung geklärt werden. Insbesondere osteuropäische Länder lehnen beides bisher kategorisch ab. (afp/so)
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