Amtseinführung für Präsident Selenskyj – Seine erste Amtshandlung: Auflösung des Parlamentes

Wolodymyr Selenskyj hat am Montag das Präsidentenamt der Ukraine übernommen und in einer ersten Amtshandlung die Auflösung des ukrainischen Parlaments angekündigt. „Ich löse das Parlament auf“, sagte Selenskyj bei der Zeremonie zu seiner Amtseinführung in Kiew.

Zudem legte er während der feierlichen Zeremonie den Amtseid ab. „Ich gelobe, die Souveränität und die Unabhängigkeit der Ukraine zu wahren“, sagte der neu vereidigte Staatschef. Erste Aufgabe sei es für ihn, eine Waffenruhe in der Ostukraine zu erreichen. Knapp einen Monat nach der Stichwahl um das Präsidentenamt tritt Selenskyj damit offiziell die Nachfolge von Petro Poroschenko an.

Ohne Auflösung des Parlaments wären Reformen nur schwer umsetzbar

Mit der Auflösung des Parlaments reagierte das neue Staatsoberhaupt dem Vernehmen nach auch darauf, dass er dort über keine eigene Mehrheit verfügt. Geplante Reformen würden deshalb nur schwer umgesetzt werden können. Bei der Zeremonie am Montag waren auch zahlreiche ausländische Gäste anwesend.

Deutschland wurde durch Ex-Bundespräsident Christian Wulff vertreten. Vertreter Russlands waren Medienberichten zufolge nicht eingeladen.

Selenskyj war am Ostersonntag mit rund 73 Prozent der Stimmen gewählt worden. Er hatte sich dabei in der Stichwahl gegen Poroschenko durchgesetzt. Vor seiner Wahl war Selenskyj in der Ukraine vor allem als Komiker und Schauspieler bekannt. (afp/dts)