Ehemaliger NATO-Stützpunkt
Zweites Abschiebegefängnis in NRW kommt nach Mönchengladbach
Auf einem ehemaligen NATO-Gelände in Mönchengladbach plant NRW ein neues Abschiebegefängnis. Der bisherige Standort in Büren reicht mit seinen 140 Plätzen nicht mehr aus.
Gefängnis (Archiv)
Foto: via dts Nachrichtenagentur
Auf einem ehemaligen Militär-Areal in Mönchengladbach will das Land Nordrhein-Westfalen ein Abschiebegefängnis bauen. Das sagte ein Sprecher des zuständigen Ministeriums der „Rheinischen Post“.
Bisher gibt es in NRW nur in Büren in Ostwestfalen eine solche Haftanstalt. Die dortige Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) hat 140 Plätze, die den Angaben zufolge aber nicht ausreichen. Die Einrichtung einer weiteren Abschiebehaftanstalt gehört zum Maßnahmenpaket, das die schwarz-grüne Landesregierung im September 2024, wenige Wochen nach dem Terroranschlag von Solingen, beschlossen hat.
Nach der Prüfung mehrerer Standorte hat sich das Land nun für das Areal des früheren NATO-Stützpunkts, die Joint Headquarters (JHQ), in Rheindahlen im Westen von Mönchengladbach entschieden. Dort befindet sich bereits eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge.
Ein wichtiges Kriterium bei der Entscheidung für den Standort war die Nähe zum Flughafen in Düsseldorf. Auch Synergieeffekte durch die Nähe des geplanten Abschiebegefängnisses zur benachbarten Erstaufnahmeeinrichtung sollen den Informationen zufolge eine Rolle gespielt haben.
In der UfA werden ausreisepflichtige Ausländer in Gewahrsam genommen und betreut, um ihre Abschiebung sicherzustellen.
Bundesregierung vermeldet Anstieg bei Abschiebungen
Aus Deutschland sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Menschen abgeschoben worden als 2023. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage mitteilte, gab es in den ersten elf Monaten des Jahres 2024 insgesamt 18.384 Rückführungen. Im gesamten Jahr davor waren es 16.430 Abschiebungen gewesen.
Hauptzielland war im vergangenen Jahr Georgien, das von Deutschland Ende 2023 als sicherer Herkunftsstaat eingestuft worden war. Laut Bundesinnenministerium gab es 2024 mehr als 1.600 Abschiebungen nach Georgien. (dts/dpa/red)
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