Zeitung: Hamburg wird im Länderfinanzausgleich zum Empfängerland
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Der Länderfinanzausgleich gerät immer stärker in Schieflage: So ist Hamburg im Jahr 2016 vom Geber- zum Empfängerland geworden. Dies zeigt eine Übersicht über den Länderfinanzausgleich 2016, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Hatte Hamburg 2015 noch 112 Millionen in den Ländertopf eingezahlt, erhielt es demnach 2016 aus dem Topf 65 Millionen Euro.
Damit gibt es nur noch drei Zahlerländer: Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Besonders Hessen musste gegenüber 2015 im Vorjahr deutlich mehr an die anderen Länder abgeben. Hessens Zahlungen stiegen binnen eines Jahres um 31,4 Prozent auf 2,26 Milliarden Euro, das sind nur noch knapp 300 Millionen Euro weniger als Baden-Württemberg (2,5 Milliarden Euro).
Die bayerischen Zahlungen stiegen 2016 um fast sieben Prozent auf 5,82 Milliarden Euro. Damit schulterte Bayern allein 55 Prozent des gesamten Ausgleichsvolumens. Größtes Empfängerland blieb Berlin, das mit 3,9 Milliarden Euro mit Abstand am meisten aus dem Länderfinanzausgleich erhielt.
Dahinter folgten NRW mit rund 1,1 Milliarden und Sachsen mit 1,09 Milliarden Euro. Mit Abstand am stärksten sind die Zahlungen aus dem Ländertopf an Niedersachsen gestiegen: Das Land erhielt im Vorjahr 681 Millionen Euro und damit 62,8 Prozent mehr Mittel als noch 2015. Dahinter folgen das Saarland mit einem Plus von 14,6 und Rheinland-Pfalz mit plus 11,2 Prozent.
Unter den Empfängerländern brauchte allein Schleswig-Holstein weniger Mittel. Die Zuweisungen aus dem Ausgleichstopf an den Nord-Staat fielen um 8,9 Prozent. (dts)
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