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Grüne offenbar raus aus der Regierung

In Sachsen-Anhalt bahnt sich eine Koalition zwischen CDU, SPD und FDP an

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Abgeordnete des Landtages von Sachsen-Anhalt stimmen über einen Staatsvertrag ab.

Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa/dpa

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Redaktion
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Lesedauer: 1 Min.

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Mehr als vier Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind offenbar die Weichen für Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und FDP gestellt.
Die CDU kündigte am Dienstagabend eine Pressekonferenz mit den Landesvorsitzenden der drei Parteien in Magdeburg für Mittwoch an. CDU-Chef Sven Schulze, FDP-Vorsitzende Lydia Hüskens sowie  die beiden SPD-Parteichefs Juliane Kleemann und Andreas Schmidt wollten „über den Stand der Sondierungen“ berichten, hieß es. Damit kommt es offenbar nicht mehr zu einer Neuauflage der schwarz-rot-grünen Kenia-Koalition.
Zuvor hatte die CDU Sondierungsgespräche mit SPD, Grünen und FDP geführt, um Gemeinsamkeiten für eine mögliche Zusammenarbeit auszuloten. Bei der Landtagswahl am 6. Juni waren die Christdemokraten mit Abstand stärkste Kraft geworden und hatten rechnerisch mehrere Koalitionsoptionen.
Möglich wären neben einer Fortsetzung der bisherigen Kenia-Koalition auch Bündnisse der CDU mit FDP und SPD oder mit FDP und Grünen. Auch eine schwarz-rote Koalition hätte eine Mehrheit von einer Stimme. Eine Zusammenarbeit mit AfD oder Linken schloss Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) vehement aus.
Die Grünen hatten kurz nach der Wahl erklärt, dass sie sich nicht mehr an einem schwarz-rot-grünen Bündnis beteiligen wollen, weil CDU und SPD allein bereits eine knappe parlamentarische Mehrheit haben. Auch die FDP wollte im Fall eines schwarz-roten Bündnisses eigentlich nicht als dritter Partner zur Verfügung stehen. (afp)

Kommentare

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Harald Frankevor 4 Jahren

Die FDP als " Fünf Prozent UMFALLER - PARTEI " bekannt, macht ihrem Namen in Sachsen-Anhalt wieder mal alle " EHRE " . Da mussten sich die CDU und SPD ganz schön

" bücken " , damit die " FREIEN DEMOKRATEN " reinkriechen können.

Andivor 4 Jahren

Diese Koalition kann man dann "Koalition der sozialistischen Einheitsparteien" nennen.

Für mich war die Wahl bzw. das seltsame Abschneiden der AfD auch irgendwie sozialistisch...