Weil fordert SPD zur Profilschärfung auf

Angesichts schlechter Umfragewerte hat Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil seine Partei zu einer Kursbestimmung aufgefordert. Die Sozialdemokraten bräuchten derzeit „am dringlichsten“ ein klares Profil, nicht nur für die nächsten zwölf Monate.

„Die SPD muss ihr politisches Profil klären. Und alles andere – das gilt für Personal- und Bündnisfragen – muss bis dahin zurückstehen“, sagte der Ministerpräsident dpa in Hannover. Mit der Profilschärfung müsse die SPD direkt nach der Sommerpause beginnen, forderte Weil.

„Eine klare Orientierung ist die unabdingbare Voraussetzung dafür, dass die SPD auch in den Umfragen wieder nach vorne kommt“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Im ARD-„Deutschlandtrend“ war die Partei, die in Berlin mit der Union regiert, zuletzt auf 22 Prozent gekommen, in der jüngsten Forsa-Umfrage im Auftrag von „Stern“ und RTL auf 23 Prozent.

„Neben den Themen Lohngerechtigkeit und Pflegenotstand muss das Thema Bildung bei der Profilbildung der SPD eine große Rolle spielen. Die SPD ist immer die Partei der Bildung gewesen“, stellte Weil klar. Auch gehe es darum, die Digitalisierung weiter voranzutreiben. TTIP und Vorratsdatenspeicherung seien zwar wichtige Themen, sie seien aber nicht entscheidend.

Nach Einschätzung Weils läuft es bei der Kanzlerkandidatur der SPD auf Parteichef Sigmar Gabriel hinaus. Er rechne nicht mit anderen Bewerbern, die Frage nach einer Urabstimmung vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr stelle sich daher nicht, sagte der 57-Jährige. „Ein Mitgliederentscheid macht nur dann Sinn, wenn es unterschiedliche Kandidaten gibt. Und das sehe ich nicht.“ (dpa)