Warschau verschärft Ton gegenüber Deutschland

Polen verschärft seinen Ton gegenüber Deutschland. Am Sonntag zitierte er polnische Außenminister Witold Waszczykowski den deutschen Botschafter in Warschau, Rolf Nikel, für Montag zu einem Gespräch. Als Grund wurden in einer Mitteilung des Ministeriums „antipolnische Äußerungen“ deutscher Politiker genannt.

Die deutsche Botschaft in Warschau betonte, es handele sich nicht um eine formelle Einbestellung. Man erwarte ein Gespräch unter Partnern, so ein Sprecher. Zuletzt hatten mehrere deutsche Politiker neue Gesetze der Regierung in Warschau kritisiert und Zweifel an ihrer Rechtsstaatlichkeit geäußert. Der Präsident des Europäischen Parlaments, der SPD-Politiker Martin Schulz, hatte der neuen polnischen Regierung eine „gelenkte Demokratie nach Putins Art“ vorgeworfen. Kommende Woche berät die EU-Kommission über die Lage in Polen, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ zufolge wird sie am kommenden Mittwoch in eine vertiefte Prüfung der Rechtsstaatlichkeit im Land eintreten.

(dts Nachrichtenagentur)