Wagenknecht: Linke will Netzwerkdurchsetzungsgesetz kippen

Auch die Linke fordert eine Abschaffung des NetzDG, es ist gegen rechtsstaatliche Grundsätze.

Sahra WagenknechtFoto: über dts Nachrichtenagentur

Epoch Times7. Januar 2018

Nach FDP und Grünen fordert auch die Linke eine Abschaffung des umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG).

„Das Gesetz schlägt allen rechtsstaatlichen Grundsätzen ins Gesicht. Denn in einem Rechtsstaat entscheiden Gerichte und nicht private Unternehmen darüber, was rechtswidrig ist und was nicht“, sagte Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht der Funke-Mediengruppe.

„Deshalb unterstützt die Linke Initiativen, dieses Gesetz wieder zu kippen.“ Zuvor hatte die „Welt am Sonntag“ berichtet, dass die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, und mehrere Grünen-Politiker sich nach der Sperrung des Twitter-Accounts des Satiremagazins „Titanic“ für die Abschaffung des Gesetzes ausgesprochen haben. (dts)

Bundestag: AfD will NetzDG aufheben

Neue Frage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz: War der Bundestag mit 60 Abgeordneten überhaupt beschlussfähig?

Epoch TV

Die Windkraftkontroverse Folge 2: Im Dialog

[Live] Magdeburg: Pressekonferenz mit Polizei und Staatsanwaltschaft

Bundestag stimmt für Stärkung des Bundesverfassungsgerichts – „damit die Feinde unserer Demokratie kein Einfallstor haben“

Epoch Vital

Natürliche Kräuter gegen Winterdepression

Sodbrennen: Ursachen, Gefahren und fünf nachhaltige Therapieansätze

Warum Nelken mehr als nur Weihnachtsduft sind: Ihre überraschenden Heilkräfte

Kommentare

Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Ihre Epoch Times - Redaktion