Von der Leyen: Syrien-Angriff hat zur „Wiederbelebung von Friedensinitiativen geführt“ – Bundeswehr hätte mitmachen können

Nach Ansicht von Bundesverteidigungsministerium Ursula von der Leyen (CDU) hätte sich die Bundeswehr am Militärschlag gegen Syrien vergangene Woche beteiligen können.

„Was in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten wir auch leisten“, sagte die Verteidigungsministerin der „Bild am Sonntag“. „Wir sind diesmal nicht gefragt worden.“

Angesichts seiner Bemühungen um einen Sitz im Weltsicherheitsrat sieht sie Deutschland künftig vor zusätzlichen militärischen Aufgaben.

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„Ein Sitz im Sicherheitsrat ist mit besonderer Verantwortung und Erwartungen der Weltgemeinschaft verbunden. Das geht von humanitärer Hilfe bis hin zu militärischer Unterstützung im Rahmen unserer Möglichkeiten. Ein Land mit so hohem politischen und wirtschaftlichen Gewicht muss sich dieser Verantwortung stellen“, sagte die Ministerin der „Bild am Sonntag“.

Nach den Luftschlägen sieht von der Leyen steigende Chancen für einen Waffenstillstand im syrischen Krieg: „Der Angriff hat zu einer Wiederbelebung von Friedensinitiativen geführt. Entscheidend ist, dass die Genfer Friedensgespräche mit allen Beteiligten wieder in Gang kommen.“

Hierfür seien auch Verhandlungen mit der Regierung von Baschar al-Assad erforderlich. „Wir müssen aufpassen, dass Syrien nicht völlig auseinander fällt. Staatliche Strukturen dürfen nicht komplett verschwinden, das haben wir aus Libyen und dem Irak gelernt. Für erste Schritte, also eine Waffenruhe und Zugang für humanitäre Hilfe zu denen, die bitter leiden, ist es notwendig, auch mit dem Assad-Regime zu sprechen. Langfristig kann es aber nach all den Untaten kein versöhntes Syrien mit Assad geben.“

Von der am Dienstag in Brüssel beginnenden Hilfskonferenz für Syrien erwartet von der Leyen, „dass viele Nationen ihre Bereitschaft erklären, kräftig finanziell zu helfen. Deutschland stellt für die Region bereits Milliardenbeträge zur Verfügung. Damit diese Gelder durchkommen, muss Damaskus überall Zugang gewährleisten.“

Es gehe jetzt darum, „die Menschen vor dem Verhungern zu bewahren und Medikamente zu liefern. Danach geht es um Elektrizität, fließendes Wasser, das Reparieren der zerstörten Häuser. Die Menschen müssen spüren, dass es ihnen nach einer Verständigung zwischen Regime und den vielen verschiedenen oppositionellen Gruppen besser geht als etwa unter dem brutalen Joch des Islamischen Staates oder unter der mörderischen Knute der Assad-Diktatur.“ (dts)