Virtuelles Treffen des deutsch-französischen Sicherheitsrats kommende Woche

Der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat kommt unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitag kommender Woche zu einem virtuellen Treffen zusammen. Daran nehmen neben den Regierungschefs auch die Verteidigungs- und Außenminister teil, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin ankündigte.

Vor der Sitzung des Rats ist demnach auch ein Gespräch zwischen Merkel und Macron geplant. Nach der Sitzung des Verteidigungs- und Sicherheitsrats wollen die Bundeskanzlerin und der Präsident gemeinsam vor die Presse treten.

Der Generalstabschef der französischen Streitkräfte und der Generalinspekteur der Bundeswehr nehmen qua Amt daran teil.

Zur Arbeit des Ausschusses können hohe zivile und militärische Verantwortliche hinzugezogen werden, die für die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigung zuständig sind.

Ein Zusammentreten des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats ist mindestens zweimal jährlich vorgesehen, normalerweise abwechselnd in Frankreich oder in der Bundesrepublik Deutschland. Ziel ist die Intensivierung der Beziehungen auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik durch Einrichtung eines Konsultations- und Beschlussgremiums beider Länder auf höchster Ebene. Der DFVSR ist ein Instrument für ein abgestimmtes Vorgehen beider Staaten.

Der deutsch-französische Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit bereitet die Treffen vor.

Grundlage für das Treffen ist ein am 22. Januar 1988 erstelltes Protokoll. Es wurde dem Vertrag vom 22. Januar 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit beigefügt und ist Bestandteil dieses Vertrags. (afp/er)