Vier Koalitionsoptionen – nur eine wahrscheinliche Variante
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Nach der Landtagswahl in Hessen zeichnet sich zwar ab, dass CDU und Grüne auch künftig in Wiesbaden regieren. Doch zumindest rechnerisch sind auch andere Koalitionen möglich: Eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP oder ein Bündnis aus CDU und SPD hätten ebenfalls hauchdünne Mehrheiten. Eine klare Mehrheit hätte ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Für die Verhandlungen können sich die Parteien in Hessen Zeit lassen – der neue Landtag kommt erstmals am 18. Januar zusammen. Ein Überblick über ihre Koalitionsoptionen:
SCHWARZ-GRÜN
CDU und Grüne kommen im künftigen Landtag zusammen auf 69 von 137 Sitzen. Damit haben die bisherigen Regierungspartner nur eine Stimme mehr als notwendig im Parlament, knapper geht es nicht. Trotz dieser hauchdünnen Mehrheit zeigen sich beide Parteien aber offen für eine Neuauflage des vor fünf Jahren überraschend gebildeten Regierungsbündnisses. Ministerpräsident dürfte dann Volker Bouffier (CDU) bleiben.
Doch definitiv festlegen wollen sich CDU und Grüne noch nicht, beide Parteien wollen vielmehr auch mit SPD und FDP sprechen. Sollte dann am Ende der ersten Gesprächsrunden wie erwartet die Aufnahme von schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen stehen, dürften diese trotz der bisher reibungslosen Zusammenarbeit kein Selbstläufer werden.
Denn die Vorzeichen sind anders als vor fünf Jahren: Während die CDU auf 27 Prozent abstürzte, erreichten die Grünen ein Rekordergebnis von 19,8 Prozent. Entsprechend selbstbewusst können die Grünen in Verhandlungen gehen. Die Partei müsse sich bei einer Neuauflage der Koalition stärker mit ihren Inhalten wiederfinden, stellte Spitzenkandidatin Priska Hinz klar.
JAMAIKA
Für eine klare Mehrheit im Landtag könnten CDU und Grüne versuchen, die FDP mit ins Boot zu holen. Die drei Parteien kommen im Parlament zusammen auf 80 Sitze. Doch die FDP will nicht „Steigbügelhalter“ für CDU und Grüne sein, wie es FDP-Generalsekretärin Bettina Stark-Watzinger ausdrückt. Auch inhaltlich wäre es vor allem zwischen FDP und Grüne schwierig geworden, etwa bei den Themen Verkehr und Energie.
AMPEL
Wie ein schwarz-grünes Bündnis hätte auch eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP nur eine Mehrheit von einem Sitz im Parlament. Umstritten wäre bei einem solchen Bündnis schon die Frage, wer eigentlich an der Spitze steht. SPD und Grüne stellen im künftigen Landtag jeweils 29 Parlamentarier. Doch die Grünen lagen bei der Wahl 94 Stimmen vor der SPD, wären also die stärkste Kraft in einem solchen Bündnis.
Die FDP wiederum machte bereits klar, dass sie Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir nicht zum Ministerpräsidenten wählen würde. Auch in diesem Fall kommen inhaltliche Differenzen dazu. Die Grünen wollen FDP und SPD dennoch zu Gesprächen einladen. Es spricht jedoch wenig dafür, dass diese in Verhandlungen münden.
SCHWARZ-ROTE KOALITION:
Die beiden großen Wahlverlierer könnten rechnerisch wie im Bund in Hessen eine Regierung bilden. Im Parlament kommen sie zusammen auf 69 Sitze – genauso wie ein schwarz-grünes Bündnis oder eine Ampelkoalition. Die CDU will zwar mit der SPD Gespräche führen, doch eine Koalition erscheint ausgeschlossen. Schließlich waren sich beide Parteien nach der Wahl einig, dass ihre massiven Stimmenverluste vor allem auf den Unmut über die große Koalition in Berlin zurückzuführen sind. Vor diesem Hintergrund dürften sie es kaum wagen, ein solches Bündnis in Wiesbaden zu bilden. (afp)
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